Gerade las ich auf abgeordnetenwatsch eine Antwort von Sigmar Gabriel, in welcher folgender Abschnitt zu lesen ist: „Während aber bei der Gewährung eines existenzsichernden Minimums nicht eine Gegenleistung, sondern die…
Am 13.05.2014 veranstaltete die Linke Neukölln eine Diskussionsveranstaltung zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, welcher zusammen mit der Europawahl am 25.05.2014 stattfindet. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Die Kontroverse:…
Europa steht vor neuen Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für die Länder, die in der Europäischen Union sind, sondern für alle europäischen Länder. Die Finanzkrise der letzten Jahre hat viele…
Der Mindestlohn ist ja ein interessantes Thema, über dessen Ausnahmen in den letzten Tagen wieder lauter nachgedacht wird. Dass das Wort „Mindest“ Ausnahmen eigentlich ausschließt, ist bei einigen Menschen noch…
Die Rentenreform ist noch nicht beschlossen, und dennoch macht die Bundesregierung schon Werbung dafür – und diese Werbung kostet den Steuerzahler eine Million Euro. Da sollte sich der Wähler schon…
Die SPD-Spitze hat, was sie wollte. Die Massenmedien haben, was sie wollten und auch die CDU/CSU haben, was sie wollten. Gestern wurde der Mitgliederentscheid der SPD ausgezählt und eine Überraschung…
Sigmar Gabriel meint also, dass die Berliner Intellektuellen, die sich im Internet aufhalten, sich nicht mit dem wirklichen Leben auskennen. Dabei glaube ich eher, dass sich Herr Gabriel nicht mit…
Ich bin gerade ziemlich sauer! Sauer auf die Berliner und Berlinerinnen, denen die Demokratie, insbesondere die direkte Demokratie, dermaßen egal ist, dass sie an einem Volksentscheid nicht teilnehmen. Sauer auf…
Während Deutschland rätselt, wie die neue Regierung aussehen wird, fordert die Linkspartei, dass die SPD und die Grünen jetzt Farbe bekennen sollen. Die Linkspartei möchte nämlich noch vor einer Regierungsbildung,…
Ich habe die letzten Monate viel mit SPD-Mitgliedern diskutiert. Ich habe Ihnen immer wieder gesagt, dass sie mit diesem Wahlkampf und mit diesem Führungspersonal keine Bundestagswahl gewinnen können – geglaubt…
Die Bundestagswahlen sind vorbei und die strahlende Siegerin heißt Angela Merkel. Verlierer ist eindeutig die FDP, die mit 4,8 Prozent nicht einmal den Einzug in den Bundestag geschafft hat. Somit…
Die CDU möchte die Verantwortung in der NSA Affäre nun gerne auf die SPD abwälzen, und ich frage mich, ob es von der SPD nicht klüger wäre, wenn sie ehrlich…
Berlin hat bekanntlich kaum Geld, ein Zustand, der auch auf Berliner Straßen deutlich zu erkennen ist. Ole Kreins, Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhaus, ruft deswegen dazu auf, ihm Fotos von Berlins…
Diese Woche hat sich Erik Gührs, Direktkandidat der SPD Berlin-Lichtenberg für den Bundestag, der Freitag-Frage-Runde gestellt. Ich habe ihm 15 Fragen gegeben, die er folgendermaßen beantwortet hat: 1. Hallo Erik,…
Die SPD steckt im Stimmungstief. In einer Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, würde die SPD gerade noch 22 Prozent der Stimmen bekommen, was für eine Volkspartei ein Debakel ist. Es…