Es braucht ein deutliches Demokratieupdate
Die Bundestagswahl ist vorbei und das Wort „deutlich“ wird meiner Meinung nach überstrapaziert. Ein Abstand von unter fünf Prozent ist
Read MoreMarch 19, 2024
Die Bundestagswahl ist vorbei und das Wort „deutlich“ wird meiner Meinung nach überstrapaziert. Ein Abstand von unter fünf Prozent ist
Read More„Was das Bundeskabinett bespricht, muss 30 Jahre lang geheim bleiben“, ist so in einer Überschrift zu lesen. Doch eine Demokratie,
Read MoreIn den Medien ist derzeit viel zu hören von den verantwortungslosen Parteien, die keine Regierungskoalition mit den Unionsparteien eingehen wollen.
Read MoreSchwarz-Gelb-Grün ist gescheitert. Ich weiß, dass ich damit keine neue Nachricht verbreite, aber was in der Woche danach in den
Read MoreEs ist jetzt nur noch ein Tag bis zur Wahl, und im Internet lässt sich das Phänomen beobachten, dass Menschen
Read MoreEs gibt eine Petition an den Bundestag, die ihr unbedingt zeichnen solltet: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass ein Verkauf
Read MoreSeit dem Beginn der Finanzkrise ist die Finanztransaktionssteuer in aller Munde. Die Idee dahinter ist, dass auch die Finanzmärkte an
Read MoreDer Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die europäische Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist. Das Gericht stellte klar, dass die VDS
Read MoreIn den letzten Tagen war zu hören, dass einige Politiker im Bundestag darüber nachdenken, ob die Legislaturperiode des Bundestages von
Read MoreDie SPD-Spitze hat, was sie wollte. Die Massenmedien haben, was sie wollten und auch die CDU/CSU haben, was sie wollten.
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