Griechenland und seine Gläubiger
Ich hatte kurz überlegt, ob ich zum Vortrag über Griechenland, den ich am Montag dem 06.07.2015 gehört habe, einen kleinen Blogartikel schreibe. Aber wozu eine Zusammenfassung, wenn es den Vortrag…
Griechenland zeigt uns was Demokratie ist
Griechenland wagt mehr Demokratie und die Reaktion darauf ist Entrüstung. Anstatt sich darüber zu freuen, dass es Regierungen in Europa gibt, die die Demokratie stärken, und sich die Rückendeckung der…
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP zeichnen…
Kleine Info, jetzt startet die Zeichnungsfrist für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Damit habt ihr die Möglichkeit, den Verantwortlichen in Europa zu zeigen, dass ihr nicht Einverstanden…
Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof
Nachdem die EU-Kommission die Bürgerinitiative „StopTTIP“ abgelehnt hat, planen die Bündnispartner nun den Gang vor den Europäischen Gerichtshof, um dort gegen diese Entscheidung vorzugehen. Hierzu die Pressemitteilung des Bündnisses: Das…
Die EU, Frau Merkel und das Vertrauen der Menschen
Mit der EU-Wahl sollte alles anders werden. Erstmalig stellten die europäischen Parteifamilien Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, was, wenn man den Parteien glaubt, zu mehr Demokratie in Europa führt.…
Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?
Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste,…
Martin Schulz und seine fünf Ziele für die Zukunft Europas
Europa steht vor neuen Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für die Länder, die in der Europäischen Union sind, sondern für alle europäischen Länder. Die Finanzkrise der letzten Jahre hat viele…
EuGH lehnt Klage von GB ab – Es darf über die Finanztransaktionssteuer verhandelt werden.
Seit dem Beginn der Finanzkrise ist die Finanztransaktionssteuer in aller Munde. Die Idee dahinter ist, dass auch die Finanzmärkte an den Kosten der Krise beteiligt werden sollen, doch bisher ist…
Umfrage: Wird die Bundesregierung VDS dennoch einführen?
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die europäische Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist. Das Gericht stellte klar, dass die VDS ein schwerer Eingriff in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens…
Meinungsschauspieler diskutiert im Internet – Woche 10/2014
Diese Woche war leider nicht viel mit Diskussionen. Ich war ein wenig genervt davon, dass mir ein bestimmter „Politiker“ vorwarf, dass ich mir Argumente nur ausdenke und ich bestimmte Dinge…
Grenzen auf für alle! – Linke Wunschvorstellung oder Lösungsstrategie?
Am Mittwoch dem 19.02.2014 lud Marx21 zur Veranstaltung „Grenzen auf für Alle! – Linke Wunschvorstellung oder Lösungsstrategie?“ ein. Zu Gast waren zwei Redner von der Linkspartei, die jeweils einen kurzen…
Die europäische Idee – ein paar Fragen
Ich war letzte Woche auf einer Lesung und Diskussionsrunde der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Thema war: „Ist die Arbeiterbewegung der wahre Begründer Europas?“. Vorgestellt wurde dort ein Buch, welches erst Ende des Jahres…
Europa beschließt Datenchip-Pflicht…
Die EU hat beschlossen, dass ab dem kommenden Jahr jeder EU-Bürger dazu verpflichtet ist, ständig einen Datenchip bei sich zu tragen. Dieser erfasst ein vollständiges Bewegungsprofil des Nutzers und speichert…
Ist die EU ohne Großbritannien möglich?
Ist die EU ohne Großbritannien möglich? Diese Frage stellen sich derzeit wahrscheinlich alle Euro-Länder. Großbritannien soll, wenn es nach dem derzeitigen Premier Cameron geht, über den Verbleib in der EU…