Youtube: Mehr direkte Demokratie und die AfD

Wie sieht das eigentlich mit dem Thema “Mehr direkte Demokratie” aus, seitdem es von der AfD besetzt ist? Können wir, als Gegner der AfD und/oder als Linke, überhaupt dieses Themenfeld noch besetzen? Was meint die AfD eigentlich, wenn sie von Demokratie redet? Im Berlinxxnet gab es im Juni dazu eine Diskussion, die ihr im folgenden Youtube-Video noch einmal nachverfolgen könnt.

Macht ihr eure Themen von der AfD abhängig?

Wie sieht es denn bei euch aus? Macht ihr eure Themenwahl von der Themenwahl der AfD abhängig? Traut ihr euch bestimmte Themen nicht mehr anzusprechen, weil sie von der AfD besetzt sind? Oder habt ihr Argumentationslinien gefunden, die bestimmte Themen von Links besetzen und die das Thema so von der AfD abgrenzen?

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Griechenland zeigt uns was Demokratie ist

Griechenland wagt mehr Demokratie und die Reaktion darauf ist Entrüstung. Anstatt sich darüber zu freuen, dass es Regierungen in Europa gibt, die die Demokratie stärken, und sich die Rückendeckung der Bevölkerung holen, hetzen die Medien in Deutschland dagegen. Und es sind nicht nur die Medien, es sind auch die Parteien. Dabei hat die griechische Regierung nur eines getan: Sie hat ein Referendum über das mögliche nächste Rettungsprogramm angekündigt.

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Kriegseinsätze: Schuldig durch Unerlassen – Eine Antwort

„Schuldig durch Unterlassen“, so lautete in den letzten Tagen eine Überschrift in der TAZ. Es geht, wie so oft in letzter Zeit, um Kriegseinsätze gegen die IS und um die Schuld, die wir auf uns nehmen, wenn wir diese Kriegseinsätze unterlassen. Dabei führt Albrecht von Lucke so allerlei Zitate auf, welche die Kriegsgegner in ein schlechtes Licht rücken sollen, allerdings geht Herr Lucke nicht auf die Ursachen ein. Es sei denn er meint, die Gewalt mit dem Zitat von Alfred Fried erklären zu können. Dieser sagte wohl: „Die Ursachen der Kriege liegen in der Anarchie der internationalen Beziehungen.“.

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Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP zeichnen…

Kleine Info, jetzt startet die Zeichnungsfrist für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Damit habt ihr die Möglichkeit, den Verantwortlichen in Europa zu zeigen, dass ihr nicht Einverstanden seid mit dem, was dort zwischen der EU und den USA verhandelt wird, bzw. was zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde.

Die von dem über 250 Organisationen starken Bündnis selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ist gestartet! Binnen eines Jahres wollen wir europaweit mindestens 1 Million Unterschriften sammeln. Das Ziel: die Freihandelsabkommen stoppen. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung! Bitte unterschreiben Sie die Bürgerinitiative https://www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html und leiten Sie diese E-Mail unbedingt an alle Ihre Freunde und Bekannten weiter.

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Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof

Bürgerinitiative StopTTIPNachdem die EU-Kommission die Bürgerinitiative „StopTTIP“ abgelehnt hat, planen die Bündnispartner nun den Gang vor den Europäischen Gerichtshof, um dort gegen diese Entscheidung vorzugehen. Hierzu die Pressemitteilung des Bündnisses:

Das aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren kündigten außerdem an, dass die Europäische Bürgerinitiative wie geplant durchgeführt werde, auch ohne Anerkennung durch die EU-Kommission.

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Gemeinsame Fußballabende als Plattform für Diskussionen und Aufklärung

Heute beginnt die Fußball Weltmeisterschaft in Brasilien. Für viele Menschen ist diese einfach ein Sportfest, auf das sie sich schon lange freuen und welches für diese Menschen keine politische Dimension hat. Sie wollen ihrem Team zujubeln, mit Freunden feiern und einfach nur Spaß haben.

Das ist auch vollkommen in Ordnung, denn am Spiel „Fußball“ selbst ist nichts schlimmes zu finden. Man kann das Spiel mögen oder nicht mögen – beides ist okay. Und jemand, der hinter seiner Nationalmannschaft steht, ist noch lange kein Nazi, auch das Vergessen einige gern. Nicht das Spiel ist das Problem, sondern die mächtigen Organisationen, die dahinter stehen. Im Fall der WM wäre das die FIFA, die nicht nur einfach der Dachverband des weltweiten Fußballs ist, sondern vielmehr auch eine große politische Macht, die nationale Regierungen unter Druck setzen kann. Und diese Macht nutzt die FIFA natürlich auch, um mit dem Großereignis „WM“ den größtmöglichen Profit zu erwirtschaften.

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Die EU, Frau Merkel und das Vertrauen der Menschen

Mit der EU-Wahl sollte alles anders werden. Erstmalig stellten die europäischen Parteifamilien Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, was, wenn man den Parteien glaubt, zu mehr Demokratie in Europa führt. Der Spitzenkandidat, der mit seiner Parteifamilie die meisten Stimmen holt, sollte am Ende das Amt übernehmen. Dies scheint jetzt auch so zu kommen, wenn wir Frau Merkel denn glauben dürfen, aber dies auch nur, weil ein starker öffentlicher Druck entstanden ist, nachdem Frau Merkel in der letzten Woche noch darüber nachdachte, ob es denn wirklich Herr Juncker sein muss, der zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird.

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Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?

Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste, immer noch die meisten Stimmen geholt haben. Die SPD, weil sie, obwohl sie nur die zweitstärkste Kraft in Deutschland geworden ist, deutliche Gewinne erzielt hat. Die Grünen, weil sie drittstärkste Partei geworden ist und die Linkspartei, weil sie ihre Stimmanteile in etwa halten konnte. Dann ist da auch noch die AfD, die bei der Wahl 7 Prozent geholt hat und damit locker in das EU-Parlament einzieht, auch die sieht sich natürlich als Wahlsieger.

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Die Militarisierung Brasiliens für die Fußball-WM

Am 12. Juni 2014 beginnt in Brasilien die Fußball-Weltmeisterschaft. Für viele Fußballverrückte handelt es sich dabei nur um ein großes Sportereignis, welches keinerlei politischen Hintergrund hat. Dabei hat die WM in Brasilien auch wieder schwerwiegende Auswirkungen auf die dort lebenden Menschen, hinzu kommt die Militarisierung Brasiliens, die durch die Fußball-WM und die Olympischen Spiele im Jahr 2016 beschleunigt wurde.

So bestellte Brasilien 34 gebrauchte Exemplare des Flugabwehrpanzers Gepard 1A2 in Deutschland und in Israel Drohnen des Typs Hermes 450. Hinzu kamen noch Roboter vom Typ Packbot 510 und dann natürlich noch die Kleinwaffen von Glock, mit denen die brasilianische Polizei ausgestattet wurde. All das dient offiziell natürlich dazu, die Sportveranstaltungen im Land zu beschützen. Ob dazu allerdings 34 Flugabwehrpanzer benötigt werden, sollte doch schon hinterfragt werden.

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