Mehr Bürgerbeteiligung in Thüringen

Immer weniger Menschen gehen wählen. Das ist eine Feststellung, die man bei jeder Wahl aufs Neue beobachten kann. Das ist eine traurige Entwicklung, denn in anderen Ländern kämpfen die Menschen darum, wählen zu dürfen. Da sollte in Deutschland eigentlich jeder sein Recht nutzen und zur Wahl gehen. Schuld daran sind aber nicht nur die Wähler, sondern auch die Politiker, die sich immer weiter vom Volk entfernen. In Thüringen könnte sich das jetzt ändern, denn das Parlament plant dort, bei Gesetzesvorhaben, den Bürger mehr einzubeziehen.

Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen

Thüringen startet am 11.12.2012 ein Modellprojekt, um die Bürger mehr an Gesetzesvorhaben zu beteiligen. Hierzu wurde ein „Diskussionsforum“ gestartet, in welchem die Bürger in Thüringen ihre Anregungen und ihre Kritik zu den Gesetzesvorhaben abgeben können. Bisher wurden zu Gesetzesvorhaben nur Interessenverbände und Sachverständige angehört – dadurch waren natürlich die Bürger, die nicht organisiert sind, ausgeschlossen. Dies soll sich durch das Bürgerforum jetzt ändern, auch wenn es noch einige Punkte gibt, die geregelt werden müssen.

Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert deswegen klare Kriterien, damit dieses Projekt nicht nur zu einer Scheinveranstaltung wird. Die eingegangenen Anregungen und Kritikpunkte müssten mit Respekt behandelt werden und sie sollten in einer öffentlichen Ausschusssitzung besprochen werden. Damit soll erreicht werden, dass die Meinungen der Bürger auch tatsächlich ernst genommen werden und sie eventuell auch in die Gesetzesvorhaben mit einfließen.

Mehr Interesse für Politik durch mehr Bürgerbeteiligung

Das Parlament in Thüringen sollte dieses Projekt ernst nehmen. Durch mehr Bürgerbeteiligung kann das Parlament nämlich dazu beitragen, dass der Bürger wieder mehr Interesse an Politik erlangt. Es bedeutet nicht, dass jetzt jedes Gesetz mit dem Bürger abgesprochen werden muss, aber Gesetzesvorhaben, die nicht unverzüglich verabschiedet werden müssen, könnten so durchaus verbessert werden. Außerdem können Gesetze, die zusammen mit den Bürgern entwickelt werden, auch auf mehr Akzeptanz in der Bevölkerung hoffen. Thüringen sollte diese Chance nutzen und somit auch Vorbild für andere Bundesländer sein.

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