“Wer Visionen hat sollte #Piraten wählen”

Wahlplakat der Piraten Berlin

Wer Visionen hat sollte Piraten wählen

„Wer Visionen hat sollte Piraten wählen“, steht auf dem Wahlplakat. Vor fünf Jahren, hätte ich dem wohl noch zugestimmt, auch wenn mir vor fünf Jahren die Piraten schon nicht links genug waren, um meine Stimme zu erhalten. Jetzt aber lockt der Satz nur noch ein leichtes Lächeln in mein Gesicht. Welche Visionen sollten die Wähler denn noch haben von einer Partei, die in den letzten Jahren nicht durch ihre politische Arbeit aufgefallen ist, sondern viel mehr durch die internen Streitigkeiten und Anfeindungen. Viele Mitglieder, die vor fünf Jahren noch eine Anziehungskraft auf die Wähler aufbauen konnten, haben die Partei verlassen und von denen, die noch in der Partei sind, wirken nur wenige wirklich Vertrauensvoll.

Es gibt Piraten, die wünschten sich ein wenig mehr Vertrauen von den Wählern, aber woher soll das Vertrauen kommen? Wie soll ich, als potentieller Wähler, vertrauen in eine Partei haben, die das bedingungslose Grundeinkommen fordert, sich gleichzeitig aber zerfetzt, wenn eins ihrer Mitglieder, der ein hohes Parteiamt inne hatte, sich seinen Lebensunterhalt teilweise durch Hartz4 finanziert? Ich weiß, dass ist schon eine alte Geschichte, aber sie ist hängen geblieben. Genauso wie die Archivierung von Meinungsäußerungen einzelner Mitglieder, um diese eventuell später gegen diese verwenden zu können. Welche Glaubwürdigkeit vermittelt das, wenn die Partei als Themenschwerpunkt gegen mehr Überwachung ist?

Nein, es nutzt überhaupt nichts, wenn die Partei die Schuld außerhalb sucht. Sie hatte lange genug Zeit, um sich über die Wirkung bewusst zu werden, die ihr Verhalten bei den Wählern hinterlässt. Das Traurige daran ist, dass die, die wirklich gute Arbeit geleistet haben, die sich in ihren Bezirken wirklich um die Politik gekümmert haben, jetzt abgestraft werden, weil sie nie die mediale Aufmerksamkeit bekommen haben, die sie eigentlich gebraucht hätten, um ihre Arbeit zu präsentieren.

Diesen medialen Raum haben die Piraten aber lieber genutzt, um sich von allen möglichen abzugrenzen – vor allem, um sich von linken Personen abzugrenzen, die dann auch noch in genau die andere Ecke der politischen Gesinnung gedrängt werden sollten.

Nein, derzeit sind die Piraten nicht wählbar, schon gar nicht für Menschen, die Visionen haben. Es mag sein, dass derzeit ruhe eingekehrt ist, aber jetzt müssen die Piraten erst einmal beweisen, dass sie fähig sind, gute politische Arbeit zu leisten. Ja, das müssen sie außerhalb der Parlamente machen, aber das hat sich die Partei selbst zuzuschreiben.


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