Wer soll neuer Regierender Bürgermeister von Berlin werden?
So kurz vor dem Wochenende einfach mal eine kleine Umfrage. Wem würdet ihr das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin am ehesten zutrauen? Einfach kurz abstimmen und eure Meinung in…
Die Berliner SPD und ihr Demokratieproblem
Jan Stöß, Raed Saleh und Michael Müller, das sind die drei Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Das entschied die Berliner SPD, die derzeit einen Nachfolger für…
Hartz4: Existenzminimum sichert die Menschenwürde
Gerade las ich auf abgeordnetenwatsch eine Antwort von Sigmar Gabriel, in welcher folgender Abschnitt zu lesen ist: „Während aber bei der Gewährung eines existenzsichernden Minimums nicht eine Gegenleistung, sondern die…
Hartz4: Null-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose in Hamburg
In Deutschland gibt es viele Langzeitarbeitslose, die, unter den heutigen Bedingungen, kaum noch eine Chance haben, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Dies ist meist nicht die Schuld der…
Wohin bewegt sich die Linkspartei?
Rot-Rot-Grün oder doch lieber Opposition? Die Linkspartei ist derzeit in einer Findungsphase und einige in der Partei scheinen bereit zu sein, in dieser Phase wichtige Grundwerte der Partei über Board…
Die EU, Frau Merkel und das Vertrauen der Menschen
Mit der EU-Wahl sollte alles anders werden. Erstmalig stellten die europäischen Parteifamilien Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, was, wenn man den Parteien glaubt, zu mehr Demokratie in Europa führt.…
Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?
Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste,…
Die Kontroverse: Ja oder Nein zu 100 Prozent Tempelhofer Feld?
Am 13.05.2014 veranstaltete die Linke Neukölln eine Diskussionsveranstaltung zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, welcher zusammen mit der Europawahl am 25.05.2014 stattfindet. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Die Kontroverse:…
Martin Schulz und seine fünf Ziele für die Zukunft Europas
Europa steht vor neuen Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für die Länder, die in der Europäischen Union sind, sondern für alle europäischen Länder. Die Finanzkrise der letzten Jahre hat viele…
Umfrage: Wird die Bundesregierung VDS dennoch einführen?
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die europäische Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist. Das Gericht stellte klar, dass die VDS ein schwerer Eingriff in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens…