Notwendige Veränderung?
Und wo genau sind jetzt die Visionen? Was ist daran so Innovativ? Wozu ist der Schlussabsatz gedacht? Das sind die Fragen, die mir nach der Lektüre des Positionspapiers des Seeheimer…
Angriff auf die Privatsphäre, nicht auf die Demokratie
Ich bin gerade etwas überfordert! Da twittert irgendwer die ganze Zeit über geklaute Daten und das fällt nur auf, weil bei einem Politiker plötzlich Personen auf eine geheime Nummer anrufen?…
Recht auf Arbeit
Frau Nahles von der SPD meint, dass das bedingungslose Grundeinkommen gleichzusetzen ist mit bezahlten Nichtstun und das die SPD doch eher für ein Recht auf Arbeit stehe und eben nicht…
Demokratie braucht vertrauen – Vertrauen braucht Transparenz
„Was das Bundeskabinett bespricht, muss 30 Jahre lang geheim bleiben“, ist so in einer Überschrift zu lesen. Doch eine Demokratie, in der, laut Verfassung, alle Macht vom Volke ausgeht, ist…
Klimaschutz oder Arbeitsplätze?
Wir haben ein riesiges Problem! Ein Problem zwischen dem Klima- und Umweltschutz auf der einen Seite und den Arbeitsplätzen, die einem wirkungsvollem Klima- und Umweltschutz im Wege stehen, auf der…
Zwischen Eigentum und Gemeinwohl abwägen …
Wenn Herbert Reul, Innenminister in NRW und CDU-Mitglied, sagt: “Diese selbst ernannten Umweltschützer wollen nicht Bäume retten, sondern den Staat abschaffen“, hat er vieles noch nicht verstanden. Er hat zum…
Die Politik hat keine Utopien für den Kohleausstieg
Jede Tonne CO2, die im Boden bleibt, jede Tonne Kohle, die nicht abgebaut wird, ist eine Chance den Klimawandel doch noch etwas erträglicher zu gestalten und die Welt auch für…
Stegner und das BGE
Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, hat anscheinend noch nicht verstanden, wie der Arbeitsmarkt funktioniert. Darauf lässt zumindest sein Debattenbeitrag im Vorwärts zum bedingungslosen Grundeinkommen schließen. Er sieht darin ein…
Blogparade: Was ist Europa für dich?
Seit Jahren sehen wir den Trend in Europa, dass die Staaten wieder mehr auf Abschottung und Nationalismus setzen. Errungenschaften wie offene Grenzen und die Freiheit, innerhalb der EU zu Leben…
Solidarisches vs bedingungsloses Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen geistert jetzt schon einige Zeit durch die Medien. Es soll den Menschen Sicherheit in einer durch immer mehr Unsicherheit geprägten Arbeitswelt geben. Ein anderes Konzept verfolgt Michael…
Hartz4: Der Probemonat für Jens Spahn
Es gibt zurzeit die Forderung, dass Jens Spahn einen Monat lang vom Hartz4-Satz leben soll. Aus dieser Forderung ist bereits eine Petition geworden und sie resultiert aus der Aussage, die…
Koalitionsverträge durch die WählerInnen stärker legitimieren
Derzeit keimt die Diskussion auf, ob ein Mitgliederentscheid der SPD über die Frage, ob die große Koalition zustande kommt oder nicht, nicht das freie Mandat der Abgeordneten einschränkt. Persönlich sehe…
Kann die #SPD in einer #GroKo ihr Profil schärfen und WählerInnen zurück gewinnen?
Es gab hier schon lange keine neue Umfrage mehr. Dies wird sich nun ändern! Nachdem wir in unseren Podcasts und auch in den letzten Artikeln viel über die SPD gesprochen…
Liebe #SPD: Ja, ihr habt eine Verantwortung!
Verantwortung! Die SPD spricht derzeit gerne und viel von Verantwortung. Die CDU und CSU ruft die SPD die ganze Zeit auf, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung, Verantwortung, Verantwortung! Ja, die SPD…
Merkels Inkompetenz
In den Medien ist derzeit viel zu hören von den verantwortungslosen Parteien, die keine Regierungskoalition mit den Unionsparteien eingehen wollen. Dabei wäre genau das Gegenteil der Fall, die Parteien wären…