Wir Deutschen sind wieder wer!

Wir sind wieder wer! Nicht nur im Fußball, sondern auch im Fremdenhass sind wir Deutschen wieder ganz vorne mit dabei. Wir sind keine Nazis, aber wir brennen Unterkünfte nieder, die für geflüchtete Menschen gedacht sind. Menschen, denen es nicht so gut geht wie uns, die aus verschiedensten Gründen ihre Länder verlassen. Schon in den 90igern, nachdem wir die WM gewonnen hatten, dachten wir uns, dass wir Unterkünfte von geflüchteten Menschen niederbrennen müssen, schon damals dachten wir, dass die Angst vor dem Fremden uns weiter bringt und schon damals waren wir keine Nazis, sondern nur besorgte Menschen, die ihren Vorurteilen freien Lauf ließen.

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Podcast NR.2: Streiks in Deutschland

Der zweite Podcast ist Online. Diesmal diskutieren Christian und ich über das Streikrecht und die Mentalität der Deutschen. Irgendwie sind wir dabei auch bei Hartz4-Empfängern und der FAU gelandet. Aber hört am besten selbst.

Meinungsschauspieler NR.2: Streikrecht (irgendwie war so das Thema) by Meinungsschauspieler_De on Mixcloud

Ihr könnt den Podcast auch hier herunter laden: Podcast Streikrecht

Weitere Links:

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Mehr Demokratie e.V.: Gebt den Wählern eine Proteststimme

Im Artikel „Wahlbeteiligung erhöhen – AfD entzaubern“ fragte ich euch, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden kann, nachdem diese bei den beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen doch ziemlich ernüchternd war. In einer Pressemitteilung des Vereins „Mehr Demokratie e.V“ wurde genau dieses Thema heute auch aufgegriffen. Der Verein plädiert dafür, dass den Wählern eine Proteststimme geboten wird, um den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu bieten.

Mehr Demokratie e.V.“ schreibt dazu:

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Wohnraum aus der kapitalistischen Logik lösen

In Deutschlands Städten explodieren die Mietpreise. Für viele Menschen bedeutet das, dass sie aus ihrem angewohnten Umfeld vertrieben werden, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten können. Viele davon haben ebenfalls das Problem, dass sie keinen neuen Wohnraum finden, den sie sich von ihrem Einkommen leisten können. Das bedeutet meistens, dass diese Menschen aus den Innenstädten vertrieben werden und sich am Rand oder außerhalb der Stadt ansiedeln.

Daraus ergeben sich natürlich weitere Probleme, wie zum Beispiel die Einschränkung der Mobilität, da die Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel dadurch meist schlechter wird und nicht das Geld zur Verfügung steht, um sich ein eigenes Auto zu leisten. Hieraus kann sich dann auch ein eingeschränkter Wissenszugang ergeben und auch die Pflege von Freundschaften, von sozialen Kontakten generell, kann dadurch zum Erliegen kommen.

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Hartz4: Existenzminimum sichert die Menschenwürde

Gerade las ich auf abgeordnetenwatsch eine Antwort von Sigmar Gabriel, in welcher folgender Abschnitt zu lesen ist:

„Während aber bei der Gewährung eines existenzsichernden Minimums nicht eine Gegenleistung, sondern die Menschenwürde maßgebend ist…“

Quelle: Abgeornetenwatsch

Ich bin ein wenig erstaunt über diese Aussage, denn das existenzsichernde Minimum, welches Hartz4 ja darstellen soll, ist durchaus an Gegenleistungen geknüpft. Wer diese Gegenleistungen nicht erbringt, der wird sanktioniert, dem wird also das Geld, welches er bekommt, um seine Existenz zu sichern, auch noch gekürzt, bzw. ganz weggenommen.

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Polizeigewalt: Interview zur Polizeigewalt mit Amnesty Deutschland

Nachdem ich mich hier im Blog schon mit Polizeigewalt allgemein und mit Pressemitteilungen der Polizei beschäftigte, hatte ich auch an Amnesty Deutschland ein paar Fragen zum Thema Polizeigewalt in Deutschland gestellt. In der ersten Frage geht es konkret um das Video, welches in den letzten Wochen im Internet zu sehen war, in den weiteren Fragen geht es dann etwas allgemeiner um Polizeigewalt in Deutschland, was sich schon geändert hat und was sich noch ändern muss und wie ihr euch verhalten solltet, wenn ihr Opfer von Polizeigewalt werdet. Beantwortet wurden die Fragen von Alexander Bosch, Polizeiexperte von Amnesty Deutschland.

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Polizeigewalt: Angst ist ungleich Respekt

Die Polizei – Dein Freund und Helfer. So vermittelt es uns ein Spruch, den wohl jeder von uns schon gehört hat. Außerdem gibt es viele Polizisten, die mehr Respekt verlangen, sie beschützen uns schließlich und setzen dabei ihr Leben aufs Spiel. Das mag für einige Polizisten auch durchaus zutreffen, aber viele nutzen das Gewaltmonopol, um ohne Strafe Gewalt gegen Menschen anzuwenden. Sie wollen Schmerzen verursachen, sie wollen ihr Machtgefühl ausleben und sie beschützen damit keinesfalls die Bevölkerung vor irgendwas.

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Was fehlt, ist die Perspektive!

Nach tagelanger Belagerung eines Berliner Kiezes durch die Polizei, kam es am Mittwoch, dem 02.07.2014, zwischen den Flüchtlingen und dem Bezirksamt zu einer Einigung. Die Flüchtlinge dürfen weiterhin in der besetzten Schule leben, wobei sie nur einen Teil der Fläche nutzen dürfen, damit der Rest renoviert werden kann. Sie bekommen neue Hausausweise, damit sie die Schule jederzeit verlassen und betreten können und das Gebäude wird von einem Sicherheitsdienst bewacht, damit nicht wieder neue Hilfesuchende in die alte Schule einziehen.

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Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?

Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste, immer noch die meisten Stimmen geholt haben. Die SPD, weil sie, obwohl sie nur die zweitstärkste Kraft in Deutschland geworden ist, deutliche Gewinne erzielt hat. Die Grünen, weil sie drittstärkste Partei geworden ist und die Linkspartei, weil sie ihre Stimmanteile in etwa halten konnte. Dann ist da auch noch die AfD, die bei der Wahl 7 Prozent geholt hat und damit locker in das EU-Parlament einzieht, auch die sieht sich natürlich als Wahlsieger.

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