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Meinungsschauspielerpodcast Nr.24: Minenfeld Sprache und Gendergerechtigkeit

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Christian

 

In dieser Folge sprechen der Christian und ich über das Minenfeld Sprache. Dazu gehört die Gendergerechtigkeit, die verschiedenen Hashtags, die in den letzten Monaten aufgekommen sind und die Frage, inwieweit wir uns durch bestimmte Entwicklungen immer weiter weg von einer solidarischen Gesellschaft entwickeln. Vorher müssen wir aber kurz über Köthen sprechen, auch als kleine Ergänzung zu unserem letzten Podcast, in dem es um Chemnitz ging.

Wir freuen uns über jede Anmerkung zu den Themen und wünschen euch jetzt wieder viel Spaß mit der 24. Folge des Meinungsschauspielerpodcasts.

Links

Gesellschaftsutopie

Linke Gesellschaftsutopie – Meinungsschauspieler Podcast Nr.11

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Christian

 

Die Gesellschaft entwickelt sich immer mehr nach Rechts. Ich würde es sogar noch extremer fassen und sagen, dass die Gesellschaft sich wieder zum Faschismus hin entwickelt. Dabei sollten wir als Menschheit inzwischen schon gelernt haben, dass das nicht die richtige Richtung sein kann, um uns als Gesellschaft weiterzuentwickeln.

Linke Gesellschaftsutopie als Rettungsanker

Deswegen reden der Christian und ich in diesem Podcast über eine mögliche linke Gesellschaftsutopie und dessen Grundpfeiler. Es geht nicht darum, ein komplexe freie Gesellschaft zu entwickeln, sondern die Grundsätze und Grundlagen einer solchen Gesellschaft zu bestimmen. Denn nur so kann es uns gelingen einen Rettungsanker zu werfen und die Verschiebung der Gesellschaft nach Rechts aufzuhalten.

Eine solche Gesellschaftsutopie existiert derzeit allerdings noch nicht. Warum, dass ist mir während dem Podcast bewusst geworden, allerdings ändert das nichts an der Notwendigkeit einer solchen Utopie.

Links:

Gewalt, Angst und Faschismus – Meinungsschauspieler Podcast Nr.10

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Christian

 

Christian meinte, wir müssen unbedingt über die Wahlen in Niedersachsen und Österreich reden. Ich hatte dazu keine Meinung, aber da der Podcast ohne Christian keinen Sinn macht, deswegen sind diese Themen natürlich die ersten, die im Podcast besprochen werden.

Auch die Wahl in Tschechien wird kurz angesprochen. Und ja, es geht immer weiter nach Rechts mit Europa.

Gewalt, Angst und Faschismus

Den Titel habe ich gewählt, weil Europa und die Welt gerade auf einen Abgrund zusteuert. Dieser Abgrund ist im Rechtsruck zu sehen, dieser Abgrund ist aber auch in Spanien zu sehen. Und die Linkspartei zeigt, dass die Linke derzeit nicht in der Lage ist, uns vor diesem Abgrund zu bewahren. Deswegen mussten diese Themen auch im Podcast angesprochen werden.

Wo wir bei der Linkspartei sind, muss auch über eine linke Gesellschaftsutopie gesprochen werden. Diese wurde im Podcast kurz angesprochen, aber es wird wohl noch einen eigenen Podcast dazu geben. Derzeit läuft hier aber eine Blogparade zu dem Thema und ich würde mich freuen, wenn möglichst viele dabei mitmachen.

Auch die Gewerkschaften rücken nach rechts!

Natürlich sind wir auch kurz auf den DGB in München eingegangen, der aus Angst um einige Mitglieder, einem Antifa-Kongress den Mietvertrag gekündigt hat.

All das könnt ihr im Podcast hören und eure Gedanken und Meinungen finden in den Kommentaren Platz. Viel Spaß beim hören.

Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?

Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste, immer noch die meisten Stimmen geholt haben. Die SPD, weil sie, obwohl sie nur die zweitstärkste Kraft in Deutschland geworden ist, deutliche Gewinne erzielt hat. Die Grünen, weil sie drittstärkste Partei geworden ist und die Linkspartei, weil sie ihre Stimmanteile in etwa halten konnte. Dann ist da auch noch die AfD, die bei der Wahl 7 Prozent geholt hat und damit locker in das EU-Parlament einzieht, auch die sieht sich natürlich als Wahlsieger.

Bei so vielen Wahlsiegern kann man schon mal den Überblick verlieren und sich fragen, wie es denn jetzt weitergeht. Wer wird jetzt zum Beispiel Kommissionspräsident? Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker? Juncker hat natürlich klare Vorteile, aber auch die SPD will hier noch nicht aufgeben und hofft auf Mehrheiten für Martin Schulz im europäischen Parlament. In einer Pressemitteilung stellt die SPD fest:

Logo der SPD DeutschlandBeschluss des SPD-Parteivorstands zum Ergebnis der Europawahlen

 Präsidium und Parteivorstand der SPD danken den Wählerinnen und Wählern, die der SPD mit einem Zuwachs von über 2,5 Millionen Stimmen (6,5%) bei der Europawahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Das ist der größte Zuwachs, den die SPD jemals bei einer deutschlandweiten Wahl erhalten hat. Das bedeutet für uns Rückenwind für unsere  Politik zur Erneuerung Europas, aber auch für unsere Arbeit in der Bundesregierung in Deutschland. Die SPD ist wieder im Aufwind!

Allen voran danken wir unserem Spitzenkandidaten Martin Schulz und allen seinen Unterstützerinnen und Unterstützern. Martin Schulz konnte mit seinem beispiellosen Engagement in 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union europaweit den Abstand zwischen Sozialdemokraten und Konservativen deutlich verringern. Wie kein zweiter hat Martin Schulz Menschen von Europa begeistert und für Europa zusammengeführt. Nichts braucht unser Kontinent mehr!

Erstmals haben die Bürgerinnen und Bürger Europas mit ihrer Stimmabgabe nun auch die entscheidenden Grundlagen für die Wahl einer europäischen Regierung und eines europäischen Regierungschefs durch das Europäische Parlament gelegt. Für die SPD gilt das, was wir vor der Wahl gesagt haben, auch nach der Wahl: Nur der kann Präsident der Europäischen Kommission werden, der als einer der Spitzenkandidaten für die Europawahl angetreten ist und eine Mehrheit im Parlament hinter sich und seiner Politik versammeln kann.

Wie in jedem anderen demokratischen Parlament, das eine Regierung wählen muss, sind nun die europäischen Parteifamilien und ihre Fraktionen im Europäischen Parlament aufgefordert, Gespräche und Verhandlungen für eine Mehrheitsbildung zu führen. Der Verhandlungsführer für die Europäische Sozialdemokratie muss aus Sicht der SPD ihr Spitzenkandidat sein: Martin Schulz.

Für die SPD ist bei diesen Verhandlungen zur Mehrheitsbildung eines klar: Es wird keine Zusammenarbeit geben mit Antieuropäern. Weder werden wir mit ihnen zusammenarbeiten noch sie in die Fraktion der europäischen Sozialdemokratie aufnehmen. Auch nicht, wenn wir dadurch die Fraktion deutlich stärken könnten.

Wir fordern die deutschen Konservativen von CDU und CSU auf, ihrerseits in ihrer Parteienfamilie für Klarheit zu sorgen. Dazu gehört auch, dass Rechtspopulisten wie die ungarische FIDESZ oder die italienische Forza Italia keinen Einfluss auf die Führung Europas erhalten dürfen. Die politische Willens- und Mehrheitsbildung in Europa darf nicht in Abhängigkeit von Populisten und Extremisten geraten. Dafür tragen auch CDU und CSU Verantwortung.

Auch angesichts des massiven Zugewinns von Antieuropäern und rechten wie linken Populisten steht für die deutsche Sozialdemokratie bei diesen Verhandlungen die Erneuerung und Reform Europas im Mittelpunkt.

“Ein besseres Europa” heißt für uns:

1.    Die gigantisch gewachsene Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen und den Abbau zu hoher Staatsschulden mit Investitionen in Wachstum und Beschäftigung zu verbinden.
2.    Für ein faires Steuersystem in Europa zu sorgen und vor allem das europäische Steuerdumping zu bekämpfen.
3.    Finanzmärkte und Banken zu regulieren und Finanzmärkte endlich zu besteuern, damit dort ein Beitrag zum Abbau der durch die Finanzmärkte verursachten Staatsverschuldung in Europa geleistet wird.
4.    Den Binnenmarkt in Europa zu einer sozialen Marktwirtschaft zu entwickeln, in dem das Prinzip “gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort” gilt.
5.    Den europäischen Emissionshandel wieder zu einem wirksamen Instrument des Klimaschutzes zu machen und den Energiebinnenmarkt in Europa zu verwirklichen.
6.    Die Wettbewerbsfähigkeit Europas durch eine nachhaltige Strategie der Reindustrialisierung zu fördern und im Zeitalter digitaler Ökonomie nicht in Abhängigkeit weniger großer Datenkonzerne zu geraten.
7.    Die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Zeitalter zu garantieren.
8.    Den Verhandlungsprozess für ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) neu zu starten, für Transparenz und Beteiligung der europäischen Zivilgesellschaft zu sorgen und die hohen europäischen Standards in der Kultur, im Umwelt- und Verbraucherschutz und der Daseinsvorsorge ebenso zu sichern wie die Souveränität der parlamentarischen Demokratie gegenüber Investoreninteressen.
9.    Eine neue europäische Flüchtlings- und Einwanderungspolitik zu entwickeln.
10.    Eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln und Europa als gemeinsam handelnde Friedensmacht zu stärken.

Aber das ist natürlich nicht das einzige Thema, mit dem sich das Europaparlament jetzt beschäftigen muss. Es muss auch die Frage gestellt werden, warum es in Europa zu einem solchen Rechtsruck gekommen ist und wie man die europäische Bevölkerung davon überzeugen kann, dass dies der falsche Weg ist, den die Rechtspopulisten dort bestreiten wollen.

Ein weiteres Thema ist, ob die EU weiterhin nur ein Projekt bleiben soll, welches wirtschaftliche Interessen in den Vordergrund stellt, oder ob die EU ab jetzt doch den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Politik nimmt. Auch das könnte dazu beitragen, dass der Rechtsruck in Europa gestoppt werden kann.

Am Ende gibt es wohl einige Sieger bei den Wahlen, aber der Rechtsruck zeigt auch, dass es eben auch viele Verlierer gibt, welche von der EU jetzt auch ernst genommen werden müssen.