Einige Tweets von Politikern oder Menschen, die es werden wollen, sind schon immer wieder sehr interessant. So auch der Tweet von Christian Soeder:
„Weil jetzt 150.000 Leute vorformulierte Mails an die Kommission geschickt haben, soll #TTIP infrage gestellt werden? Aha.“
150.000 Leute, das scheint für ihn noch nicht ausreichend zu sein, um über Änderungen an TTIP zu denken. Warum auch? Was wissen die schon und außerdem, wenn die Neoliberalen TTIP haben wollen, dann sollen die das auch bekommen, was sind da schon 150.000 Menschen, die eine andere Meinung haben? So meine Interpretation seines Tweets, auch wenn das natürlich nicht ganz stimmen wird. Jedenfalls antwortete ich darauf, etwas überspitzt:
„@christiansoeder Weil eine neoliberale Minderheit #TTIP unbedingt haben will, muss die Mehrheit die Schnauze halten?“
Wie gesagt, etwas überspitzt, denn 150.000 Menschen sind ganz sicher nicht die Mehrheit in Europa. Aber hinzu kommen auch noch die mehr als Eine-Millionen Stimmen, die schon bei der selbst organisierten Bürgerinitiative gegen TTIP gesammelt wurden. Sicher ist auch das noch keine Mehrheit in Europa, wenn wir bedenken, dass wir mehr als 500 Millionen in Europa sind. Aber es sind bedeutend mehr Menschen, die offen gegen TTIP sind, als die, die für die Aufnahme der TTIP-Verhandlungen gestimmt haben. Herr Soeder, wie viele waren das noch mal genau? Es war sicher nicht die Mehrheit der 500 Millionen Europäer und Europäerinnen, die da zugestimmt haben, sondern nur ein paar 100 Hanseln – vielleicht auch tausend – die in Europa etwas zu sagen haben. Also wer von uns beiden ist denn nun bitte das Mathegenie?
„@Arbeitsblog 150.000 von 500 Mio. sind keine Mehrheit, mein kleines Mathegenie.“
Wenn sie Mehrheiten wollen, Herr Soeder, dann starten sie einen europaweiten Volksentscheid. Lassen Sie die Menschen in Europa darüber entscheiden, ob sie TTIP wollen oder nicht. Wenn Sie der Meinung sind, dass es für TTIP eine Mehrheit gibt, dann sollte das doch kein Problem sein, oder? Immerhin geht es hier um Verträge, die, wenn sie erst einmal unterzeichnet sind, kaum noch umkehrbar sind.
„Wenn sie Mehrheiten wollen, Herr Soeder, dann starten sie einen europaweiten Volksentscheid. Lassen Sie die Menschen in Europa darüber entscheiden, ob sie TTIP wollen oder nicht.“
Dafür gibt es die gewählten Parlamente.
„Immerhin geht es hier um Verträge, die, wenn sie erst einmal unterzeichnet sind, kaum noch umkehrbar sind.“
Das ist natürlich völlig falsch. Staaten sind souverän und können aus solchen Verträgen aussteigen. Das hat dann mitunter unschöne Konsequenzen, aber selbstverständlich besteht diese Möglichkeit.
„Kaum“ bedeutet nicht „nicht mehr Umkehrbar“ und wurden die Parlamente mit dem Auftrag gewählt, TTIP zu verhandeln? Ich könnte mich da nicht dran erinnern….