Warum ein Peter Struck fehlen wird

Bundestag SPD

Mit dem Ex-Verteidigungsminister und Ex-Fraktionssprecher der SPD im Bundestag geht ein Politiker der kantig und knorrig seine eigene Meinung hatte. Er mag zwar bekannt sein für den Spruch, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird. Bedeutender für unser Land ist aber das „Strucksche Gesetz“.
Vereinfacht besagt dieses, dass kein Gesetz so aus dem Bundestag hinauskommt wie es hineingelangte. Es mag banal klingen, ist es aber nicht. Eine Bundesregierung und die angeschlossenen Verwaltungen der Ministerien haben keine geringe Macht und kein großes Interesse die vorbereiteten Gesetze verändert zu sehen.

Peter Struck jedoch stand immer für einen selbstbewussten Parlamentarismus. Als Gegenteil eines Bundestages voller unmündigem Stimmvieh wie die öffentliche Meinung gerne annimmt. Und so war es für ihn von wichtigster Bedeutung, dass der Bundestag sein Recht als Gesetzgeber ernst nimmt, auch gegen Wiederstände einer starken Regierung.

Für eine eigene Meinung zu stehen und diese sogar zu verteidigen ist nicht leicht. Zumindest wenn man als Politiker auf andere Menschen angewiesen ist. Umso bewundernswerter wenn Menschen den steinigeren Weg gehen und klare Prinzipien als Maxime der eigenen Handlung kennen.
So einer war Peter Struck und so viele gibt es davon leider nicht.

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