Archiv des Autors: glenmeier

Über glenmeier

Ewig junger Anhänger - nicht lachen - der Sozialdemokratie. Für Vorträge verlange ich kein Geld. Am liebsten linksliberal.

Es war einmal eine verlorene Wahl – history repeating

Wir schreiben das Jahr 2009. Ein junger, alerter Sozialdemokrat mit geringer Bindung an die Partei aber einem großen Rundreiseprogramm im Auftrag des Staates hat gerade die Bundestagswahl verloren.

Er erinnert sich vermutlich auch heute nicht daran, warum es so kam. Er könnte bei seinem noch jüngeren, alerteren Nachfolger aus den Reihen der FDP nachfragen, ob dieser erkannt hat warum.

Es war Mutti damals die ihren Koalitionspartnern kein Thema lies. Zuerst der SPD und nun der FDP. Schlimmer – man muss dagegenrechnen, dass die FDP auch dieses Jahr mit Leihstimmen gerettet werden wird – traf es die einstige Volkspartei.

Neben dem erodierenden linken Parteiflügel, der dem früheren Parteivorsitzenden in die Politikunfähigkeit folgte, sind nun auch die politisch mittleren Sozialdemokraten verblüfft über die Wandlungsfähigkeit der CDU/CSU. Der SPD verbleibt kaum Wählerpotential. Und das ist die Leistung der Kanzlerin. Die Konsequenz könnte der Untergang der ältesten Partei Deutschlands sein – aber dazu ein anderes Mal.

Kein Thema, ob Homo Ehe oder Steuergerechtigkeit, ist vor ihr sicher. Sobald eine Mehrheit der Bevölkerung ein Thema gut findet, setzt sich Angela Merkel drauf. Den Hähnen im Stall verbleibt verdutztes Gackern und anschließendes einlenken. Denn Streit will der Bürger nicht.

Das Ergebnis ist eine entpolitisierte Wahl. Angela Merkel wird gewinnen, weil sie für alles steht, das als wichtig erachtet wird. Die SPD steht dafür auch irgendwie dafür zu sein. Ein Dank gilt auch dem alerten jungen Sozialdemokraten von damals, der heute noch nicht sieht, dass er sich wieder über den Tisch ziehen ließ, weil er Merkels Weg unkritisch selbst aus der Opposition heraus mitging.

Ein Blumenstrauß wird von Rainer Brüderle kommen, denn noch nie hatte eine totgesagte Partei bessere Chancen auch im Herbst dieses Jahres in die Regierung einzuziehen. Als Partner der Sozialdemokratie in Deutschland, kurz: CDU.

Warum ein Peter Struck fehlen wird

Mit dem Ex-Verteidigungsminister und Ex-Fraktionssprecher der SPD im Bundestag geht ein Politiker der kantig und knorrig seine eigene Meinung hatte. Er mag zwar bekannt sein für den Spruch, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird. Bedeutender für unser Land ist aber das „Strucksche Gesetz“.
Vereinfacht besagt dieses, dass kein Gesetz so aus dem Bundestag hinauskommt wie es hineingelangte. Es mag banal klingen, ist es aber nicht. Eine Bundesregierung und die angeschlossenen Verwaltungen der Ministerien haben keine geringe Macht und kein großes Interesse die vorbereiteten Gesetze verändert zu sehen.

Peter Struck jedoch stand immer für einen selbstbewussten Parlamentarismus. Als Gegenteil eines Bundestages voller unmündigem Stimmvieh wie die öffentliche Meinung gerne annimmt. Und so war es für ihn von wichtigster Bedeutung, dass der Bundestag sein Recht als Gesetzgeber ernst nimmt, auch gegen Wiederstände einer starken Regierung.

Für eine eigene Meinung zu stehen und diese sogar zu verteidigen ist nicht leicht. Zumindest wenn man als Politiker auf andere Menschen angewiesen ist. Umso bewundernswerter wenn Menschen den steinigeren Weg gehen und klare Prinzipien als Maxime der eigenen Handlung kennen.
So einer war Peter Struck und so viele gibt es davon leider nicht.

Papier ist tot – es lebe die App

Nach der Frankfurter Rundschau auch die FTD. Beides Zeitungen die um die Existenz kämpfen. Manche sagen sie hätten kaum Chancen diesen zu gewinnen. Auch die insolvente dapd streicht laut dwdl.de jeden dritten Arbeitsplatz.

Man kann nun trauern oder feststellen: Ich lese auch nur noch die Online-Inhalte. Es wäre der ehrliche Umgang mit dem „seriösen“ Journalismus. Wer hat heute noch Zeit sich durch den Blätterwald einer durchschnittlichen Zeitung zu kämpfen? Eben. Dazu kommt, dass die meisten Menschen zu Recht für keine Informationen und Beiträge bezahlen wollen, die nicht von Interesse sind. Geschweige denn die dicken Anzeigenteile, die sich finanziell nur bei Kleintierhaltung rentieren. Weiterlesen

Absolute Mehrheit – keine „Anti-Talkshow“

Vor einer Woche lief die erste Folge von Stefan Raabs neuer „Anti-Talkshow“. So ganz hat sich mein erster Eindruck nicht gelegt. Auch sechs Tage nach der Premiere bin ich eher enttäuscht als überzeugt.

Die Sendung war alles in Allem unterhaltsam. Leider kam die Debatte zu den Themen Steuerpolitik/Vermögensverteilung, Energiewende und Internet, durch die kurze Sendezeit bei drei Themenblöcken, nicht über die Nennung von Schlagwörtern und kurzen Abrissen der Parteiprogramme hinaus. Damit war sie kein bisschen informativer als jede andere Talkshow im deutschen Fernsehen auch. Weiterlesen