Mate-Politik-Stammtisch Nr.3

Jeden dritten Freitag im Monat treffen wir uns zum Mate-Politk-Stammtisch in der Meta-Mate Bar Berlin. Neben ein paar leckeren Getränken auf Mate-Basis nutzen wir diese Gelegenheit, um über Politik zu diskutieren. Jeder, der mit uns über Politik diskutieren möchte, ist beim Stammtisch willkommen und natürlich dürft ihr hier in den Kommentaren auch Themenvorschläge machen. Sollten keine Themenvorschläge kommen, entscheiden wir spontan vor Ort, über was wir diskutieren möchten.

 

 

Die Kontroverse: Ja oder Nein zu 100 Prozent Tempelhofer Feld?

Am 13.05.2014 veranstaltete die Linke Neukölln eine Diskussionsveranstaltung zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, welcher zusammen mit der Europawahl am 25.05.2014 stattfindet. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Die Kontroverse: Ja oder Nein zu 100 Prozent Tempelhofer Feld?“. Die Diskutanten waren Dr. Fritz Felgentreu von der SPD und Ruben Lehnert von der Linken Neukölln.

Die Fronten waren natürlich klar verteilt. Fritz Felgentreu warb für den Gesetzesentwurf des Senats, der eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes vorsieht. Ruben Lehnert hingegen warb für den Gesetzesentwurf der Volksentscheidsinitiatoren, die eine Bebauung des Tempelhofer Feldes verhindern möchten. Beide Diskutanten durften zum Beginn der Veranstaltung je zehn Minuten lang ihre Argumente vorstellen, begonnen hat dabei Fritz Felgentreu.

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Keine Zeit für Demokratie

Bevor ich zum eigentlichen Thema komme, möchte ich kurz anmerken, dass ich jetzt lange Zeit überlegt habe, ob ich dazu überhaupt einen Artikel schreibe. Deswegen liegt der Vorfall auch schon ein wenig zurück und eigentlich wäre er auch keinen Artikel wert, wenn er nicht das Demokratieverständnis einiger Politiker so schön wiedergeben würde.

Begeben wir uns einmal in die Niederungen der Politik, um genau zu sein, begeben wir uns in die Bezirksverordnetenversammlung in Berlin Lichtenberg, denn genau hier gab es in der 30ten Sitzung der 7. Wahlperiode der BVV eine interessante Rede von der Grünen Verordneten „van der Wall“. In dieser persönlichen Erklärung wandte sich die Verordnete an Marvin Hemmerlein, der für die Piraten in der BVV sitzt. Und genau in dieser Erklärung finden wir einige interessante Ansätze für das Demokratieverständnis dieser Politikerin.

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SPD Taktik geht auf – Volksentscheid scheitert am Quorum

Ich bin gerade ziemlich sauer! Sauer auf die Berliner und Berlinerinnen, denen die Demokratie, insbesondere die direkte Demokratie, dermaßen egal ist, dass sie an einem Volksentscheid nicht teilnehmen. Sauer auf die Superdemokraten der SPD, die nicht den Arsch in der Hose hatten, um den Volksentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl abzuhalten. Und sauer auf die Mitglieder der SPD, die jetzt einen Sieg feiern, der am Ende keiner ist, weil ihre Taktik aufgegangen ist und der Volksentscheid nicht das Quorum von 25 Prozent erreicht hat.

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Berlin du multikulturelle Stadt der Nazis!

Berlin du multikulturelle Stadt der Nazis. Okay, der Satz ist ein wenig übertrieben, aber ich schäme mich doch langsam dafür, in dieser Stadt zu leben. Nicht, dass es mir hier nicht gefällt, im Gegenteil, ich bin hier in Berlin geboren, bin hier groß geworden und eigentlich liebe ich diese Stadt, aber die Nachrichten, die ich in den letzten Wochen lesen muss, schockieren mich einfach.

Dass es mit der Toleranz sehr schnell vorbei sein kann, wenn auf einmal fremde Menschen in den eigenen Kiez ziehen sollen, hatte „Mensch“ in seinen damaligen Artikel schon festgestellt. Aber dabei bleibt es ja nicht, jedenfalls nicht in Berlin.

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Ole sucht das Super-Schlagloch in Berlin

Berlin hat bekanntlich kaum Geld, ein Zustand, der auch auf Berliner Straßen deutlich zu erkennen ist. Ole Kreins, Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhaus, ruft deswegen dazu auf, ihm Fotos von Berlins Schlaglöchern zu schicken. Ebenfalls benötigt er natürlich den genauen Standort des Schlagloches, den Durchmesser und die Tiefe. Seinen Aufruf könnt ihr hier auf Facebook finden.

Schlagloch

Hat wohl nicht die Chance zum Super-Schlagloch 😉

Was genau er mit dieser Aktion bezweckt, ist bisher noch sein Geheimnis, aber vielleicht können wir ihn hier ja bald einmal zu der Freitags-Frage-Runde begrüßen und ihn dazu befragen.

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Freitags-Frage-Runde: 11 Fragen an Kevin Hönicke – Bezirksverordneter der SPD Lichtenberg

Kevin Hönicke hat sich spontan entschlossen, mir 11 Fragen zu beantworten. Die Fragen und die Antworten findet ihr hier – eine größere Vorrede erspar ich mir 😉 :

Kevin Hönicke

Kevin Hönicke

1. Hallo Kevin, stell dich doch erst mal schnell den Bloglesern vor.

Gerne und zuerst einmal einen wunderschönen guten Tag. Mein Name ist Kevin Hönicke, ich bin seit ein paar Wochen 29 Jahre alt und genieße somit die letzten Wochen im Leben eines U30-Menschen. Ich lebe in Lichtenberg seit 2007 und habe vorher eine lange Zeit in Hellersdorf gelebt.

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Umfrage: Sollte Klaus Wowereit als regierender Bürgermeister zurücktreten?

Der Großflughafen in Berlin wird wohl nicht vor dem Jahr 2014 fertig sein. Verantwortlich dafür sind Bauunternehmen, vielleicht sogar Planer und Architekten, die nicht in der Lage sind, einen vernünftigen Flughafen zu bauen. Deutsche Experten, die im Ausland so beliebt sind, die sich aber jetzt zur Lachnummer machen.

Für die Medien scheint das nicht der Fall zu sein, für die Medien gibt es nur einen Schuldigen – Klaus Wowereit. Sie fordern seinen Rücktritt als Berliner Oberbürgermeister, obwohl Klaus Wowereit nicht einmal ein Experte ist. Er musste sich auf die Aussagen verlassen, welche die eigentlichen Experten gemacht haben, und dabei war er vielleicht ein wenig zu leichtgläubig. Deswegen hat er jetzt seinen Posten als Aufsichtsratchef aufgegeben – die einzig sinnvolle Entscheidung. Sein politisches Amt hingegen sollte er behalten, so ist zumindest meine Meinung.

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