Politik ist kein Konsumgut

Letztens las ich einen Blogartikel über Politik. Darin ging es um das Erstarken der rechten Populisten und es gab einen Erklärungsversuch dazu. Kernthese war, dass die Politik Themen bieten muss, für die der Wähler stimmen kann. Politik soll nicht auf Wählerfang gehen, in dem sie “gegen etwas” ist, sondern sie soll “für etwas” sein. Nun, mich erinnerte dieser Gedankengang sofort an Konsum, nicht an Politik.

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Podcast Meinungsschauspieler Nr. 5: Die US-Wahl

Schon nach dem letzten Podcast meinte der Christian, dass wir den nächsten Podcast zur US-Wahl machen sollten. Termin hierfür war der 13.11.2016, also ein paar Tage nach der Wahl. Und ja, wir haben den Podcast gemacht und wir haben natürlich über Trump gesprochen. Dem Trump also, der die nächsten vier Jahre Präsident der USA sein wird. Wahrscheinlich sind wir dabei so ziemlich an der Oberfläche geblieben, was aber nicht bedeutet, dass wir in den Kommentaren nicht gerne noch intensiver diskutieren wollen. Aber bevor ihr Kommentieren könnt, müsst ihr euch leider erst einmal unseren Podcast anhören, ihr kommt da nicht drum herum. Also fangt an:

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Podcast Nummer 4: Wahlen in Berlin 2016

Wir haben es endlich wieder geschafft! Der vierte Podcast, der eigentlich schon der fünfte ist, ist fertig. Diesmal sprechen Christian und ich – Sven – über die Wahlen in Berlin, die am 18. September 2016 stattgefunden haben, aber hört doch einfach selbst:

Natürlich freuen wir uns über eure Meinung zum Podcast, aber auch über Diskussionen zum Inhalt.

Hier noch ein paar weiterführende Links zum Podcast:

  • Links folgen …

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Kommentar: Steht doch zu dem, was ihr wählt …

Am Sonntag sind Wahlen in Berlin und ja, wahrscheinlich wird die AfD auch hier den Einzug ins Abgeordnetenhaus schaffen. Ja, ich kann niemanden davon abhalten diese Partei zu wählen, verdammt noch mal, ich weiß auch nicht, wer die Partei wählt, aber eines weiß ich dann doch:

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„Wer Visionen hat sollte #Piraten wählen“

Wahlplakat der Piraten Berlin

Wer Visionen hat sollte Piraten wählen

„Wer Visionen hat sollte Piraten wählen“, steht auf dem Wahlplakat. Vor fünf Jahren, hätte ich dem wohl noch zugestimmt, auch wenn mir vor fünf Jahren die Piraten schon nicht links genug waren, um meine Stimme zu erhalten. Jetzt aber lockt der Satz nur noch ein leichtes Lächeln in mein Gesicht. Welche Visionen sollten die Wähler denn noch haben von einer Partei, die in den letzten Jahren nicht durch ihre politische Arbeit aufgefallen ist, sondern viel mehr durch die internen Streitigkeiten und Anfeindungen. Viele Mitglieder, die vor fünf Jahren noch eine Anziehungskraft auf die Wähler aufbauen konnten, haben die Partei verlassen und von denen, die noch in der Partei sind, wirken nur wenige wirklich Vertrauensvoll.

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Gedanken zu: „Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder“

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups Kinder

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit?

Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben sie die Agenda2010 und die Hartz4-Gesetzgebung damals unterstützt, als sie unter Gerhard Schröder einer SPD geführten Bundesregierung angehörten. Sie müssten einen Fehler eingestehen, was schwer fällt, was aber notwendig wäre, wenn ihr Slogan denn wirklich glaubwürdig sein soll. Und wenn sie sich schon nicht vom gesamten Hartz4-Gesetz distanzieren wollen, dann sollten sie sich zumindest von den Sanktionen distanzieren, die, wenn sie ausgesprochen werden, die Kinder der Hartz4-Empfänger mit am härtesten treffen.

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Geringverdiener: Jeder Euro zählt!

Es ist schon seltsam. Da sprudeln im Bund gerade die Steuermehreinnahmen, weswegen Politiker aus der Regierungskoalition über Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener nachdenken und dann hagelt es auch dafür Kritik. Natürlich handelt es sich dabei um Dinge, die im Wahlkampf versprochen werden und natürlich löst es andere Probleme nicht, aber eine Entlastung für Geringverdiener, indem zum Beispiel der Grundfreibetrag erhöht wird, wäre dennoch ein positives Wahlgeschenk.

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Verdrängung: Deckelung der Wohnraum-Renditen

Logo der SPD DeutschlandDer Berliner SPD befindet sich im Wahlkampf! Das ist nicht verwunderlich, denn in ein paar Wochen wird in Berlin gewählt. Da kommt Raed Saleh mit seiner Aussage, dass die Renditen, die durch Wohnraum erzielt werden, gedeckelt werden sollten, gerade recht. Schließlich könnte hier der Verdacht entstehen, dass die SPD tatsächlich einmal etwas gegen Menschen tun will, die mit Wohnraum den größtmöglichen Profit machen wollen. Eventuell keimt bei dem ein oder anderen Wähler sogar die Hoffnung auf, dass die Verdrängung gestoppt wird und die Mieten nicht mehr so rasant steigen. Kurz gesagt, vielleicht verirrt sich – durch diese Aussage – doch wieder der ein oder andere Wähler und wählt SPD.

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Youtube: Mehr direkte Demokratie und die AfD

Wie sieht das eigentlich mit dem Thema „Mehr direkte Demokratie“ aus, seitdem es von der AfD besetzt ist? Können wir, als Gegner der AfD und/oder als Linke, überhaupt dieses Themenfeld noch besetzen? Was meint die AfD eigentlich, wenn sie von Demokratie redet? Im Berlinxxnet gab es im Juni dazu eine Diskussion, die ihr im folgenden Youtube-Video noch einmal nachverfolgen könnt.

Macht ihr eure Themen von der AfD abhängig?

Wie sieht es denn bei euch aus? Macht ihr eure Themenwahl von der Themenwahl der AfD abhängig? Traut ihr euch bestimmte Themen nicht mehr anzusprechen, weil sie von der AfD besetzt sind? Oder habt ihr Argumentationslinien gefunden, die bestimmte Themen von Links besetzen und die das Thema so von der AfD abgrenzen?

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Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf „gegen-Hartz.de“

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