Vortrag von Andrej Holm zum Berliner Wohnungsbau zum nachhören:
Was wird in Berlin gebaut und für wen?
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Schlagwort-Archive: Wohnraum
Verdrängung: Deckelung der Wohnraum-Renditen
Wie sollte eine Deckelung überprüft werden?
Nein, es ist sicher kein schlechter Anfang, wenn die Rendite, die durch Wohnraum erzielt wird, gedeckelt wird. Aber wie soll das Ganze kontrolliert werden? Gilt die Deckelung pauschal auf den gesamten Wohnraum, den ein Spekulant besitzt? Oder gilt er für jede Wohneinheit? Wenn die Deckelung pauschal für den gesamten Wohnraum gilt, der sich im Besitz eines Spekulanten befindet, so kann die Rendite auf einzelne Objekte durchaus bedeutend höher sein, die Verdrängung wäre dadurch also nicht wirklich gestoppt, sie wäre dadurch nicht einmal wirklich gebremst.
Und nein, die Deckelung der Rendite beendet noch lange nicht die Erhöhung der Miete.
Abschreckung für Investoren
Was eine solche Deckelung durchaus schaffen könnte, ist, dass Investoren abgeschreckt werden. Das ist durchaus ein positiver Punkt, allerdings nur, wenn Berlin dann selbst in den Wohnungsmarkt investiert und selbst Wohnungen baut. Viel besser wäre aber, wenn der Wohnungsmarkt generell in öffentlicher Hand wäre, denn nur so könnte der Profitdruck rausgenommen werden und nur so könnte die Verdrängung durch ständig steigende Mieten gebremst werden. Soweit geht aber Raed Saleh nicht, er möchte die privaten Investoren nicht verdrängen, er will bloß eine symbolische Diskussion starten, die der SPD eventuell ein paar Wähler bringt. Geholfen ist den Menschen, die aus ihrem sozialen Umfeld verdrängt werden, dadurch allerdings nicht.
Das verfallende Haus – ein Symbol für unser System
Es gibt da in meiner Gegend so ein Haus. Dieses Haus zerfällt seit Jahren, schon seit meiner Schulzeit schaue ich diesem Haus beim Zerfall zu. Eigentlich könnte es ein schöner Altbau sein, wenn er denn saniert werden würde. Aber das wird er nicht! Warum das nicht der Fall ist, weiß ich nicht, aber es ärgert mich.
Verfallendes Haus in Berlin
Es gibt so viele Menschen in Berlin, die auf der Suche nach Wohnraum sind, Obdachlose, die unter Brücken schlafen müssen, weil sie sich irgendwann die Mietpreise nicht mehr leisten konnten, und dann steht dort so ein Altbau, der schon seit über 15 Jahren zerfällt. In seinem jetzigen Zustand kann er unmöglich als Wohnraum genutzt werden, das ist mir schon klar, aber hätte es denn soweit kommen müssen? Im Gesetz steht, das Eigentum verpflichtet. Die Verpflichtung wäre für mich, dass der Wohnraum erhalten wird, aber das hat der Eigentümer nicht gemacht. Es kann ja sein, dass er finanzielle Probleme hatte und das er deswegen das Haus nicht hat sanieren können, aber in einen solchen Fall sollte – meiner Meinung nach – der Senat einspringen und das Haus sanieren. Alternativ hätte der Eigentümer das Haus auch an alternative Wohnprojekte vergeben können, die im Gegenzug das Haus saniert hätten.
All das ist leider nicht passiert, weswegen das Haus jetzt so dasteht und langsam aber sicher zerfällt. Ich habe keine Ahnung, ob man diesen Altbau jetzt noch erhalten kann, aber ich ärgere mich darüber, dass hier nicht eingegriffen wurde. Sicher muss eine solche Sanierung bezahlt werden, und mir ist natürlich auch bewusst, dass gerade in Berlin kaum Geld für so etwas zur Verfügung steht, aber muss ein Haus wirklich absichtlich verfallen, nur weil keiner die Verantwortung dafür übernehmen will? Wenn der Eigentümer sich nicht kümmert, gehört er enteignet. Ich weiß, da werden jetzt viele an die Decke springen, weil Eigentum und Enteignung nicht wirklich zusammenpassen.
Aber Wohnraum ist etwas, was die Gesellschaft braucht, womit keine Profite erwirtschaftet werden sollten und was natürlich gepflegt werden muss, damit dieser Wohnraum der Gesellschaft auch zur Nutzung zur Verfügung steht. Da der Verzicht auf Profit und der Kapitalismus nicht wirklich zusammenpassen, ist die Bereitstellung von Wohnraum für mich eine Aufgabe, die entweder der Staat übernehmen muss, oder die durch genossenschaftliche Zusammenschlüsse realisiert wird. Der Verzicht auf Profit bedeutet übrigens nicht, dass das Ganze im Verlustbereich ablaufen soll, sondern nur, dass der Profit nicht an erster Stelle steht. Das schließt natürlich nicht aus, dass sich ein privater Investor, oder eine private Genossenschaft irgendwo Luxuswohnraum schafft, solange das gesellschaftsverträglich ist und keine Anwohner verdrängt.
Für mich steht dieses Haus als Symbol für unser System. Auf der einen Seite ist das Streben nach immer mehr Profit, und nur wenn dieser auch erzielt werden kann, wird auch etwas gemacht, und auf der anderen Seite sind die, die genau das brauchen, was keinen Profit bringt, und die deswegen im Regen stehen, obwohl es eigentlich umgesetzt werden könnte. Nicht der gesellschaftliche Nutzen steht in unserem System im Mittelpunkt, also der Nutzen für den Menschen, sondern der Profit einiger weniger.