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Vom Dieselskandal zur Revolution – Meinungsschauspieler Podcast Nr. 7.1

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Christian

 

Diesmal wollten der Christian und Ich, Sven, über den Dieselskandal reden. Schnell fiel uns aber auf, dass wir über den Dieselskandal nicht viel reden können, dass die Weltrevolution doch sehr viel schöner ist, oder bin nur wieder ich auf die Weltrevolution gekommen und der Christian nicht? Ging es überhaupt um die Weltrevolution?

Wer es genau wissen will, der ist leider verdammt dazu, unseren Podcast zu hören. Denn so chaotisch, wie unser Podcast immer läuft, ist eine genaue Erklärung nicht möglich.

Leider gab es technische Probleme, weswegen es noch einen zweiten Teil des Podcasts geben wird, der rein theoretisch auch schon aufgenommen war, aber auch da gab es wieder technische Probleme. Wir lernen halt noch! Wir lernen Technik, wir lernen Blogartikel schreiben und wir lernen den roten Faden zu halten 😉

Gewalt verunreinigt den Zweck

„Gewalt und Zweck verunreinigen sich Gegenseitig!“ – so eine Aussage von Raul Zelik, die er in einem Vortrag auf dem „Marx-is-Muss“-Kongress getätigt hat. Im Vortrag ging es um Die Linke, die Gewalt und die Revolution. Doch ist eine Revolution ohne Gewalt möglich? Wäre es wirklich möglich, den Herrschenden die Herrschaft zu entreißen, ohne dabei Gewalt anzuwenden? Oder um es anders zu fragen: Würden die Herrschenden ihre Herrschaft nicht mit Gewalt verteidigen?

Diese Frage stellt sich natürlich, und deswegen schließt Raul Zelik Gewalt auch nicht aus. Im Gegenteil, in bestimmten Situationen sieht er Gewalt durchaus als legitimes Mittel an – es kommt halt immer darauf an, dass diese Gewalt angemessen ist und nicht übertrieben wird. Dazu muss natürlich auch definiert werden, was alles unter Gewalt zählt. Ist eine friedliche Sitzblockade schon Gewalt? Ist es schon Gewalt, wenn man sich an den Schienen festkettet? Wann fängt Gewalt an?

Diese Frage muss wohl jeder für sich selbst Beantworten, aber, um es mit Raul Zelik zu sagen, „Es ist absurd zu behaupten, dass politische Gewalt immer falsch ist.“ Aber dennoch macht er die Aussage, dass Gewalt, die angewandt wird, um einen bestimmten Zweck zu erreichen, diesen Zweck immer verunreinigt. Gemeint ist damit, dass eine Herrschaftsform, die durch Gewalt etabliert wird, immer eine Herrschaftsform ist, die auf Unterdrückung aufbaut, wodurch diese verunreinigt ist. Eine Gesellschaft, die durch Unterdrückung aufgebaut wird, ist eine Gesellschaft, in der es mindestens zwei Klassen gibt – nämlich die Herrschenden und die Unterdrückten und somit kann durch Gewalt keine klassenlose Gesellschaft aufgebaut werden.

Das bedeutet aber nicht, dass eine Revolution unbedingt gewaltfrei verlaufen muss, denn ohne Gewalt werden die Herrschenden ihre Herrschaft nicht aufgeben. Aber das Problem ergibt sich auch nicht, denn Marx spricht ja selbst von der „Diktatur des Proletariats“, die aus der Revolution folgen sollte. Dies bedeutet, dass es in dieser Gesellschaft Menschen gibt, die unterdrückt werden. Die Revolution würde also nicht sofort in einer klassenlosen Gesellschaft enden, sondern in einer Gesellschaft, in der eine Mehrheit über eine Minderheit herrscht. Diese neue Herrschaft, also der Sozialismus, wäre also durch die Gewalt verunreinigt, was aber kein wirkliches Problem darstellt, da die klassenlose Gesellschaft ja erst im Kommunismus erreicht werden soll.

Eine klassenlose Gesellschaft kann, so sagte es Raul Zelik im Vortrag, nur durch Verständigung erreicht werden. Nur durch Verständigung kann eine gerechte klassenlose Gesellschaft geschaffen werden und somit muss die soziale Revolution, die zur klassenlosen Gesellschaft führt, durch Verständigung geführt werden und nicht durch Gewalt.

Um die Diktatur des Proletariats etwas besser einzuordnen, möchte ich noch anmerken, dass wir uns derzeit, wenn wir es denn so nennen wollen, unter der Diktatur der Bourgeoisie und des Kapitals leben.

Der Staat rechtfertigt Gewalt für gerechte Zwecke

Ein weiterer interessanter Punkt ist übrigens, dass der Staat ebenfalls Gewalt rechtfertigt, wenn es um das Erreichen von gerechten Zielen geht. Kriege sind nichts anderes als Gewalt, auch dann nicht, wenn dadurch humanitäre Ziele erreicht werden sollen. Dies sollte man immer beachten, wenn es um Gewalt oder Gewaltfreiheit geht.

Was allerdings interessanter ist, ist, dass politische Gewalt zu repressiveren Staaten führt. Ein Beispiel dafür findet man in der jungen BRD, als die RAF politische Gewalt angewandt hat. Dies führte dazu, dass der Staat Notstandsgesetze verabschiedete, was zu Einschränkungen der Bürgerrechte führte.

Abschließend würde ich noch folgende Fragen in den Raum werfen:

 

  • Was ist Gewalt?
  • Was ist Gerechtigkeit?
  • Was ist mit Gewalt gegen Gegenstände?
  • Was ist mit Gewalt gegen Menschen?

Nach der Wahl ist vor der Revolution

Die Wahlen sind gelaufen und, wie zu erwarten, wird es auch die nächsten vier Jahre eine CDU/CSU geführte Regierung im Bund geben. Die Frage ist derzeit noch, ob es zur absoluten Mehrheit für Frau Merkel reicht, oder ob sie sich einen Koalitionspartner suchen muss.

Für die meisten Parteien ist an diesem Abend auch der Wahlkampf gelaufen, dort heißt es jetzt Wunden lecken und analysieren, was eigentlich passiert ist. Die SPD wird dabei sicher feststellen, dass sie ihr Führungspersonal austauschen müssen, wenn sie beim Wähler wieder eine Chance haben wollen. Die FDP müsste wieder liberal werden, oder sich auflösen. Die Grünen müssten es endlich schaffen, nicht nur Themen ihrer eigenen kleinbürgerlichen Schicht zu vertreten und auch der Rest muss darüber nachdenken, warum eine konservative bürgerliche Union so viele Stimmen bekommt.

Allerdings gibt es auch eine Partei, für die dieser Wahlabend nicht der Abschluss ihres Kampfes ist, sondern der Beginn. Die Rede ist von der PSG (Partei für soziale Gleichheit). Es handelt sich dabei um die deutsche Sektion der vierten Internationalen und ihr Ziel ist es, eine neue revolutionäre Arbeiterpartei aufzubauen. Unterstützen könnte sie dabei die neue Bundesregierung, indem sie soziale Errungenschaften der Arbeiterklasse antastet und zum sozialen Kahlschlag ausholt. Natürlich ist das noch kein Garant dafür, dass eine revolutionäre Partei einen großen Zulauf erhält – immerhin sind die Deutschen doch ziemlich streikfaul – aber natürlich besteht die Chance, besonders dann, wenn es der Partei gelingt, die Arbeiterklasse von ihren Zielen zu überzeugen.

Ob eine revolutionäre Partei allerdings schon wieder eine Chance hat in Deutschland, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Vieles hängt von der Entwicklung des Kapitalismus in den nächsten Jahren ab, ebenso von der Politik und von der Ausweitung der sozialen Nöte in Deutschland und in ganz Europa. Die Frage wird auch sein, wie lange die Menschen noch daran glauben, dass der Kapitalismus so reformiert werden kann, dass er allen Menschen Wohlstand bringt und natürlich auch, ob die Menschen lieber wieder einen Weltkrieg bevorzugen, oder sie den Schritt in eine neue Gesellschaft wagen wollen.

Das alles wird die Zukunft zeigen, jedoch beginnt die Zukunft direkt nach der Wahl und wer von einer neuen Gesellschaft träumt, der muss auch tagtäglich dafür kämpfen, besonders dann, wenn die neue Gesellschaftsform die Einzige ist, die der Menschheit ein friedliches Zusammenleben ermöglicht.