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Nichtwähler: Ihr wart also mal wieder nicht wählen?

Ihr wart mal wieder nicht wählen? Oder ihr wollt bei der nächsten Wahl wieder nicht wählen gehen? Ihr wollt aber auch keine Parteien wie die AfD oder NPD im Parlament haben? Nun, dann macht ihr eindeutig sehr viel falsch!

Wahlkampfbürger

Wollen wir einmal eine kurze Rechnung aufmachen? Gehen wir davon aus, dass es in Deutschland 100 Wahlberechtigte Menschen gibt. Die Parteien brauchen mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. Zur Wahl treten die bekannten Parteien an, also CDU, SPD, FDP, Linke, Grüne und AfD und noch einige kleine Parteien.

Der Wahltag ist gekommen, die Auszählung vorbei und am Ende ist die AfD mit 5 Prozent ins Parlament eingezogen. Die Wahlbeteiligung lag leider nur bei 60 Prozent, und so reichten der AfD 3 Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. Wenn alle sich an der Wahl beteiligt hätten, wären dazu immerhin 5 Stimmen nötig gewesen. Hier fällt schon etwas auf, nämlich dass die Stimmen der Wähler auf einmal einen größeren Wert haben, da die Stimmen der Nichtwähler einfach unterm Tisch landen, oder, um es ein wenig drastischer auszudrücken, die Stimmen werden einfach auf die Stimmen der Wähler umgerechnet.

In unserem Fall haben die Nichtwähler mit fünf Prozent ihrer Stimme – du also mit fünf Prozent deiner Stimme -, die sie ja anscheinend nicht abgegeben haben, die AfD gewählt. Jeder Nichtwähler hat also auch dazu beigetragen, dass die AfD gewählt wurde. Gleichzeitig stärken die Nichtwähler aber auch die Parteien, die sie mit ihrer Enthaltung ja eigentlich abstrafen wollen. Gehen wir davon aus, dass die CDU 37 Prozent der Stimmen bekommen hat, dann fallen auch 37 Prozent der Stimme der Nichtwähler auf die CDU und das lässt sich auf alle Parteien umlegen.

Du willst tatsächlich etwas ändern?

Wer tatsächlich etwas ändern will, wer tatsächlich ein Zeichen setzen will, muss also wählen gehen. Dauert jetzt auch nicht wirklich lange, tut nicht weh – nein, es gibt keine Spritze am Eingang und es muss auch keine Blutprobe abgegeben werden. Und wer jetzt sagt, dass er die etablierten Parteien aber alle nicht wählen kann, muss dies auch nicht tun. Es gibt so viele kleine Parteien, die zu den Wahlen antreten. Wer die etablierten Parteien nicht wählen möchte, der sollte sich eben informieren, welche kleine Partei zu ihm passt. Denn nur dann könnt ihr sicher sein, dass eure Stimme nicht doch genau den Parteien hilft, die ihr eigentlich gar nicht wählen wollt. Nur so könnt ihr ein Zeichen setzen und es kommt dabei eben nicht darauf an, ob die Parteien überhaupt eine Chance haben, die fünf Prozent Hürde zu erreichen, es geht darum, zu verhindern, dass bestimmte andere Parteien eben diese Hürde nehmen können.

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Warum Nichtwähler gefährlich sind…

Stellt euch vor, ihr sitzt am 22.09 um 18 Uhr vor dem Fernseher und wartet dort auf die erste Hochrechnung. Ihr wart natürlich nicht wählen, warum auch, es ändert sich ja eh nichts und die anderen werden schon das Richtige wählen. Um kurz nach 18 Uhr kommt dann die erste Hochrechnung, die Spannung steigt und die stärkste Kraft im Bundestag ist nicht die CDU, auch nicht die SPD oder die Linkspartei, die stärkste Kraft im Bundestag ist die NPD! Erschrocken sitzt ihr vor dem Fernseher, fragt euch, wie das geschehen konnte und schlagartig wird euch bewusst, dass zu viele Menschen nicht an der Wahlurne waren, weil sie sich auf die anderen Bürger verlassen haben, die schon das Richtige wählen werden.

Kann nicht geschehen, sagt ihr jetzt, aber woher wollt ihr das wissen? Es gibt kein Quorum, welches erreicht werden muss, damit eine Bundestagswahl gültig ist. Somit gilt eine Wahl auch dann, wenn nur 10 Prozent wählen gehen und wenn von diesen 10 Prozent dann auch noch 51 Prozent Nazis wählen, nun, dann haben die Nazis eine Mehrheit im Bundestag. Da ist erst einmal egal, welche Legitimation diese Regierung hat, denn sie ist gewählt und hat somit erst einmal alle Rechte, die der Bundestag hat. Sie können also den Bundeskanzler wählen, sie können Gesetze verabschieden, kurz gesagt, sie können regieren. Deswegen kann ich das Argument, dass Nichtwähler der Regierung ihre Legitimation nehmen, auch nicht akzeptieren. Es mag sich zwar so anfühlen, aber solange Nichtwähler keine Rolle dabei spielen, wie die Sitze im Bundestag verteilt werden, solange macht das Nichtwählen keinen Sinn. Im Gegenteil, es verändert überhaupt nichts!

Wahlkampfbürger

Wahlkampfbürger

Ja, wenn ich einer Partei meine Stimme gebe, die nicht in den Bundestag einzieht, ändert das auch erst einmal nichts an der Sitzverteilung im Bundestag. Aber meine Stimme wird gezählt und sie verringert somit den prozentualen Anteil der anderen Parteien. Das kann dazu beitragen, dass zum Beispiel die FDP eben auch nicht in den Bundestag einzieht – damit hätte meine Stimme dann schon mal Schwarz-Gelb verhindert. Außerdem trägt meine Stimmabgabe dazu bei, dass die großen Volksparteien sehen, welchen Rückhalt sie tatsächlich in der Bevölkerung haben. Derzeit stehen da 30 + x Prozent bei den großen Parteien, in Wirklichkeit sind es aber wohl nur 20 Prozent. Das interessiert die Parteien aber nicht, weil sie diese Wirklichkeit nicht sehen. Auch wenn es Leute gibt, die die wirkliche Stimmverteilung ausrechnen, was aber eben auch nicht wirklich stimmt, da niemand weiß, wie sich die Nichtwähler entscheiden würden, wenn sie denn wählen würden.

Ich werde Nichtwähler nie verstehen, weil sie mit ihrer Verweigerung nichts verändern. Sie zementieren den Ist-Zustand, und wenn wir viel Pech haben, dann ebenen sie extremistischen Parteien den Weg zur Macht. Es gibt genügend kleine Parteien, denen eine Nichtwählerin ihre Stimme geben kann. Notfalls soll ein Nichtwähler auch eine Ein-Themen-Partei wählen, wenn er sich für dieses Thema interessiert. Entscheiden sich genügend Nichtwählerinnen und Nichtwähler dazu, dann kann es auch passieren, dass eine dieser kleinen Parteien eben doch in den Bundestag einzieht, was dann natürlich auch die Sitzverteilung im Bundestag verändert. Nur so kann Veränderung erreicht werden, nicht aber dadurch, dass man auf sein Wahlrecht verzichtet, nur weil man meint, dass die eigene Stimme eh nichts ändert. Das macht sie nämlich tatsächlich nicht, wenn sie nicht genutzt wird. Das ist wie, wenn ich mich an einen Debattenpult stelle und dort nur schweige, anstatt meine Ansichten zu vertreten.

Es geht übrigens auch darum, unsere Grundrechte zu verteidigen. Grundrechte, für die viele Menschen ihre Leben gelassen haben und für die viele Menschen auch heute noch ihr Leben lassen. Sicher ist unsere Demokratie nicht perfekt, aber wir haben noch eine, noch haben wir die Wahl, und nur wenn wir diese Möglichkeit auch nutzen, kann sich die Demokratie verbessern. Sind bundesweite Volksabstimmungen sinnvoll, wenn schon an der Bundestagswahl nur 60-70 Prozent der Wähler teilnehmen? Sind andere Formen der direkten Demokratie sinnvoll, wenn schon jetzt die Demokratie nicht mehr ernst genommen wird? Nein!

Geht wählen, oder erklärt mir, warum ich dermaßen falsch liege mit meinem Artikel. Gerne auch mit einem eigenen Artikel, den ihr hier oder in eurem Blog veröffentlichen könnt.