Hartz4: Der Probemonat für Jens Spahn

Es gibt zurzeit die Forderung, dass Jens Spahn einen Monat lang vom Hartz4-Satz leben soll. Aus dieser Forderung ist bereits eine Petition geworden und sie resultiert aus der Aussage, die Herr Spahn zum Thema Hartz4 und Armut getätigt hat. Das Problem an dieser Forderung ist, dass sie nicht zielführend ist. Hartz4 für einen Monat ist […]

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Gedanken zu: “Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit? Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben […]

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Geringverdiener: Jeder Euro zählt!

Es ist schon seltsam. Da sprudeln im Bund gerade die Steuermehreinnahmen, weswegen Politiker aus der Regierungskoalition über Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener nachdenken und dann hagelt es auch dafür Kritik. Natürlich handelt es sich dabei um Dinge, die im Wahlkampf versprochen werden und natürlich löst es andere Probleme nicht, aber eine Entlastung für Geringverdiener, indem […]

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Wer hat Angst vor Islamisten

Wer hat Angst vor Islamisten? Diskussionsveranstaltung mit Nora Berneis

„Wie gefährlich ist der Islam?“ fragen Spiegel, Bildzeitung und Focus regelmäßig, dass der Islam Gefahren birgt, ist dabei implizit. Inzwischen befürchten 42% der Menschen in Deutschland, dass der Islam „sich in der hiesigen Gesellschaft zu stark ausbreitet“ (Infratest Dimap, Nov. 2014). Polizei, Bundeswehr und Geheimdienste rüsten auf gegen „Islamisten“, „Dschihadisten“, „Salafisten“, usw. Wir wollen die […]

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Gewalt verunreinigt den Zweck

„Gewalt und Zweck verunreinigen sich Gegenseitig!“ – so eine Aussage von Raul Zelik, die er in einem Vortrag auf dem „Marx-is-Muss“-Kongress getätigt hat. Im Vortrag ging es um Die Linke, die Gewalt und die Revolution. Doch ist eine Revolution ohne Gewalt möglich? Wäre es wirklich möglich, den Herrschenden die Herrschaft zu entreißen, ohne dabei Gewalt […]

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