Archiv des Autors: Mensch

Über Mensch

"Ich habe viele Väter. Ich habe viele Mütter, und ich habe viele Schwestern, und ich habe viele Brüder. Meine Väter sind schwarz und meine Mütter sind gelb und meine Brüder sind rot und meine Schwestern sind hell. Ich bin über zehntausend Jahre alt, und mein Name ist Mensch!! [...]" (von Ton Steine Scherben) Ich bin ein vielseitig interessierter Mensch, inzwischen über 40 Jahre alt und lebe in München..

Vor 80 Jahren brannten die Bücher – und heute?

Ein Plädoyer für die absolute Meinungsfreiheit – oder doch nicht?

Vor 80 Jahren verbrannten studentische Verbände (mit Unterstützung der damals gerade an die Macht gekommenen NSDAP) die Bücher von diversen Autoren und verhängten auf diese Weise ein sehr plastisches „Meinungsverbot“ von Werken dieser Autoren – es war die wohl massivste und bekannteste Einschränkung der Meinungsfreiheit in unserem Lande, mit gravierenden Folgen.
„Dies war ein Vorspiel nur, dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“, schrieb einst der Dichter Heinrich Heine (1797-1856) und er behielt Recht: Die NS-Bücherverbrennung war nur das Vorspiel zum Mord an Europas Juden.

Und heute?

Heute ist die Meinungsfreiheit zwar durch Artikel 5, Abs. 1 („Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“) im Grundgesetz festgeschrieben und damit geschützt, aber wird sie deshalb nicht mehr verletzt?

Der Bundesrat hat eine neue Initiative für ein NPD-Verbot gestartet. Das Verbot einer Partei, welche die Ansichten eines Teils unserer Bevölkerung vertritt, deren Ansichten/Meinungen jedoch allgemein nicht gern gehört werden und die sie deshalb am liebsten verbieten würden. Das wäre keine Meinung, sondern ein Verbrechen, meinen nicht wenige.

Auch mit der Präsenz der Schwulengegner in den Talkshows in Rundfunk und Fernsehen soll Schluss sein, fordert David Berger, Theologe und Chefredakteur des Magazins Männer. Schwule und Lesben, meint Berger, sollten nicht länger aushalten müssen, dass man sie öffentlich diffamiert.

Nimmt man den „Meinungsfreiheits-Artikel“, den Artikel 5 des Grundgesetzes, jedoch wörtlich, so darf es hier keinerlei Einschränkungen geben, denn es gilt hier ja die „Meinungsfreiheit“, also die Freiheit meinen zu können, was man will.

Doch gilt dieses (deutsche) Grundrecht mehr als alle anderen Grundrechte? Oder steht es im Kontext der anderen Grundrechte und findet damit seine Schranken auch in denselben?

Die Verfechter der „absoluten Meinungsfreiheit“ lassen diesen Aspekt – den Kontext mit den anderen Grundrechten – zu sehr außer acht, weil sie offenbar glauben, darauf keine Rücksicht nehmen zu müssen. Doch das müssen sie – absolut.
Diejenigen, die unerwünschte Meinungen z.B. durch Verbote einschränken wollen, müssen es jedoch auch.

Quellen:
„Vor 80 Jahren brannten Bücher“ (https://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/10ad7yq-80-jahren-brannten-buecher#.A1000146)
„Homohasser raus?“ von Elmar Kraushaar (http://www.fr-online.de/medien/debatte-um-david-berger-homohasser-raus-,1473342,22695484.html)

Gut gemeint ist längst nicht gut gemacht..

Sachsen-Anhalt

„Risikogruppen“ sollen zum HIV-Zwangstest

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt will Risikogruppen wie Homosexuelle, Obdachlose und Ausländer zukünftig Aids-Zwangtests unterziehen. Zahlreiche Verbände laufen bereits Sturm gegen das Vorhaben. [..]

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article111691782/Risikogruppen-sollen-zum-HIV-Zwangstest.html

An Beispielen wie diesen, bei denen einem beim Lesen erstmal der Mund offen stehenbleibt (zumindest ging es mir so..), zeigt sich deutlich, dass das Sprichwort „Gut gemeint ist längst nicht gut gemacht.“  viel Wahres enthält.

Ich gehe jetzt mal davon aus, dass es denjenigen, die das obige zu einem Gesetz machen wollen, wirklich gut gemeint haben und es ihnen tatsächlich nur um den „Schutz von Personen, die wegen ihres Berufs einer besonderen Infektionsgefahr ausgesetzt seien“ – und zu diesen „zählt das Innenministerium von Sachsen-Anhalt vor allem Polizisten und Rettungssanitäter“.
Aber darf man deshalb ganze Bevölkerungsgruppen pauschal in Sippenhaft nehmen und unter Generalverdacht stellen? Meiner Meinung nach eindeutig nicht, da es gleich einen mehrfachen Verstoß gegen unser Grundgesetz und die Menschenrechts-Charta darstellt.

Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Aussehen, sexueller Orientierung, usw. ist eindeutig verboten, wäre hier aber der Fall – auch wenn es quasi nur präventiv angewendet werden soll.

Man kann hier also nur hoffen, dass die Regierung von Sachsen-Anhalt dies aufgrund der jetzigen Proteste gegen dieses Gesetzesvorhaben demnächst selbst erkennt, oder dieses Gesetz spätestens nach dem ersten Gerichtsverfahren dagegen vom zuständigen Gericht gekippt wird.

Sollte dies nicht geschehen, sollte sich jeder mündige Bürger und jede Bürgerin unseres Landes überlegen, ob sie nicht in irgendeiner Form dagegen protestieren sollten – sei es in Form eines Urlaubsboykotts gegen Sachsen-Anhalt, massenweise Petitionen an den dortigen Landtag, o.ä.

Wenn Idealismus auf Wirklichkeit trifft..

 Asylbewerber in Bremen

Flüchtlinge sollen draußen bleiben

Eine geplantes Asylheim sorgt in Bremens Stadtteil Ostertor für Diskussionen. Flüchtlinge seien willkommen, sagen Anwohner. Woanders sei es aber besser für sie.

von Jean-Philipp Baeck

BREMEN taz | Seit in Bremens links-alternativem Stadtteil Ostertor eine Sammelunterkunft entstehen soll, ist die politische Welt in der Stadt verdreht. Da pocht die CDU darauf, zum Wohl der AsylbewerberInnen eine möglichst dezentrale Unterbringung in eigenen Wohnungen anzustreben – eine Forderung, mit der sich FlüchtlingsaktivistInnen jahrelang die Zähne ausbissen.  [..]

Quelle: http://www.taz.de/!105908/

 Angesichts von Meldungen wie der obigen frage ich mich oft, wie weit es mit der vielzitierten gesellschaftlichen Liberalität und der Weltoffenheit bei uns wirklich her ist?

Solange man selbst nicht zu entsprechendem Handeln gezwungen ist, lässt sich leicht das Bild einer schönen, bunten, multikulturellen Lebenswelt zeichnen. Natürlich könnte es „woanders besser“ sein für diese Asylbewerber und natürlich würde die CDU, die sich anderswo strikt gegen die „denzentrale Unterbringung“ ausspricht, niemals hier eine solche fordern, wenn sie selbst in Bremen regieren würde. Niemals würde man „Argumente“ hören oder lesen wie „Für die Leute, die jetzt kommen“, sei das „nicht die richtige Gegend“, sagte ein Anwohner.“ , wenn es dort um eine neue Wohnanlage für die gehobene Mittelschicht ginge.

Die (Ur-)Angst der Menschen vor dem Fremden, Unbekannten jedoch hat eben schon viele Ideale plötzlich ganz unwichtig erscheinen lassen. Das ist erstmal an sich etwas völlig natürliches, wird aber natürlich zum Problem, wenn andere dann wiederum versuchen genau dies politisch auszunutzen.

Solchen Entwicklungen sinnvoll begegnen kann der Einzelne eigentlich nur durch das „gute Beispiel“. Dadurch, dass er selbst vormacht, dass es für ihn eben nicht nur ein Ideal ist, sondern dass er auch bereit ist dasselbige wirklich zu leben. Denn nur dadurch können Bedenken wie die der Anwohner in Bremen-Ostertor mittel- bis langfristig zerstreut werden und erst dann sind Flüchtlinge (und auch andere Menschen) erst WIRKLICH WILLKOMMEN.

Das ist ein mühseliger, bisweilen sicherlich auch langwieriger Weg, aber er lohnt sich.