#WM2006 oder so …

2006 fand in Deutschland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Sie ist also schon längst vergangen, sorgt aber jetzt für einen Skandal, weil der DFB sich eventuell die Entscheidung gekauft hat, dass die WM 2006 in Deutschland stattfinden konnte. Wir reden hier von Dingen, die nicht mehr geändert werden können, bei denen wahrscheinlich auch schon viele Straftatbestände verjährt sind, die aber zur richtigen Zeit kommen, um aktuelle Themen aus den Medien zu verbannen. Deswegen reicht dieser Absatz auch schon zu diesem Thema, denn viel wichtiger ist derzeit:

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#DigitalLeben und die VDS

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung. Ein Thema, das irgendwie nie zu einem Ende kommt. Auf dem Barcamp #DigitalLeben gab es natürlich auch zu diesem Thema ein paar Sessions und zwei davon habe ich mir angehört.

Warum die VDS nicht mit den Grundwerten der SPD vereinbar ist?

Doch, ich war überrascht. Endlich gab es jemanden, der einmal mit der Geschichte gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert. Eine Geschichte, die den Menschen aus der SPD eigentlich bekannt sein sollte, schließlich wurden die Sozialdemokraten und die Sozialisten in der deutschen Geschichte schon oft genug verfolgt und oft genug mussten die Sozialdemokraten ins Exil gehen. Nehmen wir einfach das Dritte Reich als Beispiel. Dadurch, dass den Nazis genügend Aufzeichnungen zur Verfügung standen, konnten sie die Kommunisten und die Sozialdemokraten so gut verfolgen. Und nicht nur die, sondern auch die Juden und andere Gruppen. Wenn das keine Warnung ist, dann weiß ich auch nicht.

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Umfrage: Wird die Bundesregierung VDS dennoch einführen?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die europäische Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist. Das Gericht stellte klar, dass die VDS ein schwerer Eingriff in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens ist und auch in den Schutz von personenbezogenen Daten. Eine gute Entscheidung, wie ich finde!

Für mich stellt sich jetzt allerdings die Frage, ob sich die Bundesregierung, insbesondere die CDU/CSU, mit diesem Urteil anfreunden wird, und die Einführung der VDS in Deutschland jetzt zu den Akten legt. Meine Befürchtung ist, dass sie dennoch versucht, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland einzuführen, mit dem Vorwand, dass nur dadurch die Terrorabwehr gewährleistet ist.

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