Verdrängung: Deckelung der Wohnraum-Renditen

Logo der SPD DeutschlandDer Berliner SPD befindet sich im Wahlkampf! Das ist nicht verwunderlich, denn in ein paar Wochen wird in Berlin gewählt. Da kommt Raed Saleh mit seiner Aussage, dass die Renditen, die durch Wohnraum erzielt werden, gedeckelt werden sollten, gerade recht. Schließlich könnte hier der Verdacht entstehen, dass die SPD tatsächlich einmal etwas gegen Menschen tun will, die mit Wohnraum den größtmöglichen Profit machen wollen. Eventuell keimt bei dem ein oder anderen Wähler sogar die Hoffnung auf, dass die Verdrängung gestoppt wird und die Mieten nicht mehr so rasant steigen. Kurz gesagt, vielleicht verirrt sich – durch diese Aussage – doch wieder der ein oder andere Wähler und wählt SPD.

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Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf “gegen-Hartz.de”

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Blogparade: Was sind die Unterschiede zwischen SPD und CDU?

Liebe SPD und/oder CDU Fans, ich habe da mal eine Aufgabe für euch. Heute gab es hier eine Suchanfrage „Unterschied zwischen SPD und CDU“ und ich finde, diese Frage sollte doch einmal beantwortet werden. Allerdings möchte ich das hier nicht alleine machen, sondern ich möchte daraus eine neue Blogparade machen.

Blogparade „Unterschiede zwischen SPD und CDU“

Was eine Blogparade ist, wissen die meisten von euch bestimmt, aber ich möchte es doch noch einmal kurz erklären. Bei einer Blogparade wird von einem Blogger ein Thema vorgegeben, welches dann von anderen Bloggern aufgegriffen werden darf/soll, die daraus dann einen eigenen Blogartikel erstellen. In diesem Fall ist das Thema „Die Unterschiede zwischen SPD und CDU?“.

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#DigitalLeben und die VDS

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung. Ein Thema, das irgendwie nie zu einem Ende kommt. Auf dem Barcamp #DigitalLeben gab es natürlich auch zu diesem Thema ein paar Sessions und zwei davon habe ich mir angehört.

Warum die VDS nicht mit den Grundwerten der SPD vereinbar ist?

Doch, ich war überrascht. Endlich gab es jemanden, der einmal mit der Geschichte gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert. Eine Geschichte, die den Menschen aus der SPD eigentlich bekannt sein sollte, schließlich wurden die Sozialdemokraten und die Sozialisten in der deutschen Geschichte schon oft genug verfolgt und oft genug mussten die Sozialdemokraten ins Exil gehen. Nehmen wir einfach das Dritte Reich als Beispiel. Dadurch, dass den Nazis genügend Aufzeichnungen zur Verfügung standen, konnten sie die Kommunisten und die Sozialdemokraten so gut verfolgen. Und nicht nur die, sondern auch die Juden und andere Gruppen. Wenn das keine Warnung ist, dann weiß ich auch nicht.

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#DigitalLeben: Die neue Arbeitswelt

Am 25.04.2015 hat die SPD ein Barcamp zum Thema #DigitalLeben veranstaltet. Es gab eine Menge Sessions, von denen ich mir allerdings nur drei ansehen konnte. Eine davon hatte das Thema „Sharing Economy – Digitaler Kapitalismus“. Die Diskussion ging um Pro- oder Contra Sharing Economy, allerdings glaube ich, dass die Diskussion in die falsche Richtung ging.

Als Erstes ist es schon schwierig, eine Definition für „Sharing Economy“ zu finden. Ich zähle Portale wie Helping oder Airbnb nicht dazu, denn für mich sind das große Vermittlungsagenturen, die Angebot und Nachfrage zusammen bringen. Aber an eine Definition möchte ich mich hier jetzt nicht wagen, weswegen ich jetzt einfach den Rahmen aus der Session übernehme.

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Die Pflege von Angehörigen nur halb durchdacht

Die SPD feiert ihr neues Pflegegesetz, welches Beruf und Familie besser unter einem Dach bringen soll. In eine Pressemitteilung sagt Frau Elke Ferner dazu:

Logo der SPD Deutschland„Die SPD-Frauen begrüßen dieses Gesetz. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat gute Arbeit geleistet – das Gesetz erleichtert es, Familie, Pflege und Beruf miteinander zu vereinbaren. Die SPD löst damit ein weiteres Wahlversprechen ein: Wir schaffen mehr Zeit für Familien und mehr Zeit für Partnerschaftlichkeit. Dies kommt vor allem Frauen zugute. Denn es sind meist die Frauen, die sich vor die Frage gestellt sehen: Beruf oder Pflege eines/einer nahen Angehörigen.

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Wer soll neuer Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

So kurz vor dem Wochenende einfach mal eine kleine Umfrage. Wem würdet ihr das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin am ehesten zutrauen? Einfach kurz abstimmen und eure Meinung in den Kommentaren hinterlassen.

Wer soll Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

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Hartz4: Existenzminimum sichert die Menschenwürde

Gerade las ich auf abgeordnetenwatsch eine Antwort von Sigmar Gabriel, in welcher folgender Abschnitt zu lesen ist:

„Während aber bei der Gewährung eines existenzsichernden Minimums nicht eine Gegenleistung, sondern die Menschenwürde maßgebend ist…“

Quelle: Abgeornetenwatsch

Ich bin ein wenig erstaunt über diese Aussage, denn das existenzsichernde Minimum, welches Hartz4 ja darstellen soll, ist durchaus an Gegenleistungen geknüpft. Wer diese Gegenleistungen nicht erbringt, der wird sanktioniert, dem wird also das Geld, welches er bekommt, um seine Existenz zu sichern, auch noch gekürzt, bzw. ganz weggenommen.

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Die Kontroverse: Ja oder Nein zu 100 Prozent Tempelhofer Feld?

Am 13.05.2014 veranstaltete die Linke Neukölln eine Diskussionsveranstaltung zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, welcher zusammen mit der Europawahl am 25.05.2014 stattfindet. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Die Kontroverse: Ja oder Nein zu 100 Prozent Tempelhofer Feld?“. Die Diskutanten waren Dr. Fritz Felgentreu von der SPD und Ruben Lehnert von der Linken Neukölln.

Die Fronten waren natürlich klar verteilt. Fritz Felgentreu warb für den Gesetzesentwurf des Senats, der eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes vorsieht. Ruben Lehnert hingegen warb für den Gesetzesentwurf der Volksentscheidsinitiatoren, die eine Bebauung des Tempelhofer Feldes verhindern möchten. Beide Diskutanten durften zum Beginn der Veranstaltung je zehn Minuten lang ihre Argumente vorstellen, begonnen hat dabei Fritz Felgentreu.

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Martin Schulz und seine fünf Ziele für die Zukunft Europas

Europa steht vor neuen Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für die Länder, die in der Europäischen Union sind, sondern für alle europäischen Länder. Die Finanzkrise der letzten Jahre hat viele Menschen in die Armut gestürzt, die Menschen in Griechenland können sich weder auf eine funktionierende Gesundheitsversorgung verlassen, noch darauf, dass sie von ihrer Arbeit leben können. In Spanien können die Jugendlichen sich keine Zukunft aufbauen, weil sie keine Arbeit haben. Das sind nur zwei Beispiele und nur zwei Länder. Diese Probleme, und noch viele mehr, gibt es in vielen europäischen Staaten, unabhängig davon, ob sie in der EU sind oder nicht.

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