Willkommen in der Großen Koalition – ab jetzt aufpassen, nachdenken, handeln!

Die SPD-Spitze hat, was sie wollte. Die Massenmedien haben, was sie wollten und auch die CDU/CSU haben, was sie wollten. Gestern wurde der Mitgliederentscheid der SPD ausgezählt und eine Überraschung kam dabei nicht zustande.

Die SPD als „Beteiligungspartei“

Ein Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag ist ja erst einmal nichts negatives. Er stärkt den Parteigedanken und vermittelt den Eindruck, dass jeder ein Mittbestimmungsrecht hat in der SPD. Nur, Frau Nahles hat ja bereits angekündigt, dass sie dieses Werkzeug nicht all zu oft einsetzen möchte, dass die Basis jetzt nicht über jedes Gesetz entscheiden soll, sondern maximal alle vier Jahre über den Koalitionsvertrag.

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