Scheitern mit der Chance auf neue Demokratieimpulse

Schwarz-Gelb-Grün ist gescheitert. Ich weiß, dass ich damit keine neue Nachricht verbreite, aber was in der Woche danach in den Medien geschrieben wurde, dass ist schon relativ nervig. Warum müssen Sondierungsgespräche immer mit einem positiven Ergebnis enden? Warum sollte die FDP oder die Grünen in eine Regierung gehen, in der sie sich nicht wohl fühlen? Warum sollte gerade die FDP, die gerade erst zurück in den Bundestag gekommen ist, gleich wieder all ihre Grundsätze über Board werfen – auch wenn ich diese Abschreckend finde – nur um eine „stabile“ Regierung zu ermöglichen? Und ist es wirklich verantwortungslos, wenn sich Parteien, die keinen Regierungsauftrag bekommen haben, lieber in die Opposition begeben?

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Ist die Linkspartei in Berlin schon gescheitert?

Die Koalition ist noch jung und die Linkspartei hat schon ordentlich Federn lassen müssen. Erst Frau Sommer in Lichtenberg, jetzt Herrn Holm. Damit hat die Linkspartei jetzt schon eins bewiesen: Eine neue sozialere Stadtpolitik kann sie nicht durchsetzen!

Ich weiß, diese Aussage ist ziemlich hart, besonders deswegen, weil die Koalition noch nicht einmal wirklich mit der Arbeit begonnen hat, aber wie will die Linkspartei ihre Politik durchsetzen, wenn sie schon zwei Personalien nicht durchsetzen kann, die zwar Fehler gemacht haben, aber eben keine, die sie für ein politisches Amt untragbar machen würden. Dies lässt eigentlich nur zwei Schlüsse zu:

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Wagt die SPD den Neuanfang oder bildet sie eine Koaliton mit der CDU/CSU?

Ich habe die letzten Monate viel mit SPD-Mitgliedern diskutiert. Ich habe Ihnen immer wieder gesagt, dass sie mit diesem Wahlkampf und mit diesem Führungspersonal keine Bundestagswahl gewinnen können – geglaubt hat es mir keiner, die Quittung hat die SPD an diesem Wochenende bekommen.

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