Gedanken zu: “Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups Kinder

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit?

Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben sie die Agenda2010 und die Hartz4-Gesetzgebung damals unterstützt, als sie unter Gerhard Schröder einer SPD geführten Bundesregierung angehörten. Sie müssten einen Fehler eingestehen, was schwer fällt, was aber notwendig wäre, wenn ihr Slogan denn wirklich glaubwürdig sein soll. Und wenn sie sich schon nicht vom gesamten Hartz4-Gesetz distanzieren wollen, dann sollten sie sich zumindest von den Sanktionen distanzieren, die, wenn sie ausgesprochen werden, die Kinder der Hartz4-Empfänger mit am härtesten treffen.

Flattr this!

Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf “gegen-Hartz.de”

Flattr this!

Podcast NR.2: Streiks in Deutschland

Der zweite Podcast ist Online. Diesmal diskutieren Christian und ich über das Streikrecht und die Mentalität der Deutschen. Irgendwie sind wir dabei auch bei Hartz4-Empfängern und der FAU gelandet. Aber hört am besten selbst.

Meinungsschauspieler NR.2: Streikrecht (irgendwie war so das Thema) by Meinungsschauspieler_De on Mixcloud

Ihr könnt den Podcast auch hier herunter laden: Podcast Streikrecht

Weitere Links:

Flattr this!

Hartz4: Existenzminimum sichert die Menschenwürde

Gerade las ich auf abgeordnetenwatsch eine Antwort von Sigmar Gabriel, in welcher folgender Abschnitt zu lesen ist:

„Während aber bei der Gewährung eines existenzsichernden Minimums nicht eine Gegenleistung, sondern die Menschenwürde maßgebend ist…“

Quelle: Abgeornetenwatsch

Ich bin ein wenig erstaunt über diese Aussage, denn das existenzsichernde Minimum, welches Hartz4 ja darstellen soll, ist durchaus an Gegenleistungen geknüpft. Wer diese Gegenleistungen nicht erbringt, der wird sanktioniert, dem wird also das Geld, welches er bekommt, um seine Existenz zu sichern, auch noch gekürzt, bzw. ganz weggenommen.

Flattr this!

4,- Euro Lohnuntergrenze – für die FDP ist das ausreichend

4,- Euro als Lohnuntergrenze pro Stunde. Ich kenne einige Länder, in welchen sich die Menschen darüber freuen würden – aber Deutschland gehört mit Sicherheit nicht dazu! Die FDP ist allerdings der Meinung, dass diese Lohnuntergrenze vollkommen ausreichend ist, wobei sie wahrscheinlich die Antwort schuldig bleibt, wie ein Mensch von einer solchen Lohnuntergrenze leben sollte.

Flattr this!

Gutschein-Kühlschränke für Hartz-4-Empfänger?

Die Energiepreise steigen und steigen und die einzigen beiden Möglichkeiten, die explodierenden Kosten in den Griff zu bekommen, sind, den Stromanbieter zu wechseln und Energie einzusparen. Beides ist ein Problem für einkommensschwache Haushalte, weswegen ich auch schon lange sage, dass den Menschen hier geholfen werden muss.

Der Wechsel des Stromanbieters ist nicht für alle unmöglich, aber für viele, weil sie nicht über eine vertrauenswürdige Schufa-Auskunft verfügen. Die Stromanbieter machen aber einen Bonitätscheck und fällt dieser negativ aus, wird auch der Wechsel des Stromanbieters unmöglich. Dagegen kann die Bundesregierung nicht viel tun, aber sie könnte beim Grundversorger einen Sozialtarif vorschreiben, damit diese Menschen über diesen Weg an einen günstigen Stromtarif kommen.
Dieser könnte natürlich so gestaltet werden, dass nur eine bestimmte Anzahl an Kilowattstunden vergünstigt abgegeben wird – Ansatz kann hier der Durschnittsverbrauch der Haushalte mit einer gewissen Größe sein.

Flattr this!