Wohin bewegt sich die Linkspartei?

Rot-Rot-Grün oder doch lieber Opposition? Die Linkspartei ist derzeit in einer Findungsphase und einige in der Partei scheinen bereit zu sein, in dieser Phase wichtige Grundwerte der Partei über Board zu werfen, um in einer Rot-Rot-Grünen Koalition anzukommen.

UN-Mandate müssen respektiert werden

Dietmar Bartsch zum Beispiel ist für Militäreinsätze, die durch ein UN-Mandat gedeckt sind. So sagte er es zumindest in einem Zeitungsinterview. Er möchte damit beweisen, dass auch die Linkspartei Verträge einhält und sie in Regierungsverantwortung ein verlässlicher Partner ist. Diese Position steht aber im Widerspruch zum Parteiprogramm, in welchem klar gefordert wird, dass alle Kampfeinsätze der Bundeswehr beendet werden müssen.

Flattr this!