Gedanken zu: „Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder“

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups Kinder

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit?

Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben sie die Agenda2010 und die Hartz4-Gesetzgebung damals unterstützt, als sie unter Gerhard Schröder einer SPD geführten Bundesregierung angehörten. Sie müssten einen Fehler eingestehen, was schwer fällt, was aber notwendig wäre, wenn ihr Slogan denn wirklich glaubwürdig sein soll. Und wenn sie sich schon nicht vom gesamten Hartz4-Gesetz distanzieren wollen, dann sollten sie sich zumindest von den Sanktionen distanzieren, die, wenn sie ausgesprochen werden, die Kinder der Hartz4-Empfänger mit am härtesten treffen.

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Geringverdiener: Jeder Euro zählt!

Es ist schon seltsam. Da sprudeln im Bund gerade die Steuermehreinnahmen, weswegen Politiker aus der Regierungskoalition über Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener nachdenken und dann hagelt es auch dafür Kritik. Natürlich handelt es sich dabei um Dinge, die im Wahlkampf versprochen werden und natürlich löst es andere Probleme nicht, aber eine Entlastung für Geringverdiener, indem zum Beispiel der Grundfreibetrag erhöht wird, wäre dennoch ein positives Wahlgeschenk.

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Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf „gegen-Hartz.de“

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#WM2006 oder so …

2006 fand in Deutschland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Sie ist also schon längst vergangen, sorgt aber jetzt für einen Skandal, weil der DFB sich eventuell die Entscheidung gekauft hat, dass die WM 2006 in Deutschland stattfinden konnte. Wir reden hier von Dingen, die nicht mehr geändert werden können, bei denen wahrscheinlich auch schon viele Straftatbestände verjährt sind, die aber zur richtigen Zeit kommen, um aktuelle Themen aus den Medien zu verbannen. Deswegen reicht dieser Absatz auch schon zu diesem Thema, denn viel wichtiger ist derzeit:

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Warum ich gegen längere Wahlperioden bin

Vor einigen Monaten wurde mal wieder die Idee aufgebracht, die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Als Argument dafür wird immer wieder vorgebracht, dass dadurch die Bundesregierung viel ruhiger Arbeiten könnte, da sie mehr Zeit hat, während der sich die Bundesregierung nicht mit dem Wahlkampf beschäftigen müsste.

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Im Web unterwegs – August 8, 2015

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Im Web unterwegs – KW 31 2015

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Im Web unterwegs – July 24, 2015

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Im Web unterwegs – July 23, 2015

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Linke und die Perspektiven der Digitalen Revolution

Am 19.06.2015 debattierten Anne Helm und Shaked Spier zusammen mit dem Publikum über die „Linke und die Perspektiven der Digitalen Reolution.“ Moderiert wurde die Veranstaltung von Julia Schramm und Gastgeber waren die Emanzipatorische Linke Berlin und das berlinxxnet.

Digitale Revolution oder doch nur eine Evolution?

Doch ist das Internet wirklich eine Revolution? Hat es ein revolutionäres Element? Meiner Meinung nach nicht, denn das Internet hat an den Grundprinzipien der Gesellschaft nichts geändert. Es gelten immer noch dieselben Eigentumsverhältnisse, das Kapital ist immer noch ungerecht verteilt, es gibt immer noch Armut auf dieser Welt – kurz gesagt, wir befinden uns immer noch im Kapitalismus.

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