Gedanken zu: “Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups Kinder

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit?

Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben sie die Agenda2010 und die Hartz4-Gesetzgebung damals unterstützt, als sie unter Gerhard Schröder einer SPD geführten Bundesregierung angehörten. Sie müssten einen Fehler eingestehen, was schwer fällt, was aber notwendig wäre, wenn ihr Slogan denn wirklich glaubwürdig sein soll. Und wenn sie sich schon nicht vom gesamten Hartz4-Gesetz distanzieren wollen, dann sollten sie sich zumindest von den Sanktionen distanzieren, die, wenn sie ausgesprochen werden, die Kinder der Hartz4-Empfänger mit am härtesten treffen.

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Geringverdiener: Jeder Euro zählt!

Es ist schon seltsam. Da sprudeln im Bund gerade die Steuermehreinnahmen, weswegen Politiker aus der Regierungskoalition über Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener nachdenken und dann hagelt es auch dafür Kritik. Natürlich handelt es sich dabei um Dinge, die im Wahlkampf versprochen werden und natürlich löst es andere Probleme nicht, aber eine Entlastung für Geringverdiener, indem zum Beispiel der Grundfreibetrag erhöht wird, wäre dennoch ein positives Wahlgeschenk.

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Wer hat Angst vor Islamisten? Diskussionsveranstaltung mit Nora Berneis

„Wie gefährlich ist der Islam?“ fragen Spiegel, Bildzeitung und Focus regelmäßig, dass der Islam Gefahren birgt, ist dabei implizit. Inzwischen befürchten 42% der Menschen in Deutschland, dass der Islam „sich in der hiesigen Gesellschaft zu stark ausbreitet“ (Infratest Dimap, Nov. 2014). Polizei, Bundeswehr und Geheimdienste rüsten auf gegen „Islamisten“, „Dschihadisten“, „Salafisten“, usw.

Wir wollen die Fragen diskutieren:

  • – Was steckt hinter Islamismus?
  • – Sind “Salafisten” so gefährlich wie Nazis?
  • – Wie sollte die Linke agieren?

Wann: Mittwoch, 17.12 um 19 Uhr

Wo: Allmende e.V., Kottbusser Damm 26–28, Vorderhaus 4. Stock, 10967 Berlin-Kreuzberg

Profit vor Gemeinwohl? – Beispiel Wasser

Wasser. Wir Menschen brauchen Wasser, um zu überleben. Nicht nur, weil wir selbst Wasser trinken müssen, sondern weil auch unsere Nahrung Wasser braucht. Aber nicht nur wir Menschen brauchen Wasser, sondern auch die Pflanzen und die Tiere, die ebenfalls auf dieser Erde leben. Wir Menschen konkurrieren um dieses lebenswichtige Element mit den Tieren und den Pflanzen, haben aber den Vorteil, dass wir uns auch Quellen nutzbar machen können, die für Tier- und Pflanzenwelt verschlossen sind.

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Diskussion: Wahlbeteiligung erhöhen – AfD entzaubern

Nun haben wir also den Salat. Sowohl in Brandenburg wie auch in Thüringen hat es die AfD geschafft, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken. Damit ist diese Partei jetzt in drei Landesparlamenten und im EU-Parlament vertreten. Anhänger der AfD werden diese Entwicklung natürlich begrüßen, für viele andere, wie auch für mich, ist es aber erschreckend.

Und auch die Wahlbeteiligung war bei beiden Wahlen erschreckend gering. Sicher werden nie 100 Prozent der Wahlberechtigten an einer Wahl teilnehmen, aber eine Wahlbeteiligung von unter 70 Prozent sollte aufschrecken. Sie sollte nicht nur aufschrecken, sie sollte die Parteien auch wachrütteln, denn diese geringe Wahlbeteiligung zeigt eindeutig, dass in unserer Demokratie etwas schiefläuft.

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Gewalt verunreinigt den Zweck

„Gewalt und Zweck verunreinigen sich Gegenseitig!“ – so eine Aussage von Raul Zelik, die er in einem Vortrag auf dem „Marx-is-Muss“-Kongress getätigt hat. Im Vortrag ging es um Die Linke, die Gewalt und die Revolution. Doch ist eine Revolution ohne Gewalt möglich? Wäre es wirklich möglich, den Herrschenden die Herrschaft zu entreißen, ohne dabei Gewalt anzuwenden? Oder um es anders zu fragen: Würden die Herrschenden ihre Herrschaft nicht mit Gewalt verteidigen?

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