Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf “gegen-Hartz.de”

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Warum ich gegen längere Wahlperioden bin

Vor einigen Monaten wurde mal wieder die Idee aufgebracht, die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Als Argument dafür wird immer wieder vorgebracht, dass dadurch die Bundesregierung viel ruhiger Arbeiten könnte, da sie mehr Zeit hat, während der sich die Bundesregierung nicht mit dem Wahlkampf beschäftigen müsste.

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Podcast Nr.3: National-Konservativ und Marktradikal – AfD

Es ist mal wieder soweit. Der Christian und ich labern wieder über 70 Minuten am Thema vorbei, kommen aber auch ab und an auf die AfD zu sprechen. Struktur? Wie immer keine, aber hey, wer mag schon Struktur, wenn auch das Chaos zur Verfügung steht? Wir wollten also über die AfD reden. Den Titel vom Podcast habe ich mir von der Rosa Luxemburg Stiftung geklaut, denn „National-Konservativ und Marktradikal“ beschreibt die AfD schon sehr gut. Die Broschüre aus der Reihe Analysen kann ich euch übrigens sehr empfehlen. Sie ist von Felix Korsch und unter www.rosalux.de zu finden. Ansonsten wünsche ich euch viel Spaß beim hören :).

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Gastbeitrag: Portrait von Heribert Eisenhardt

Sven hat mich gefragt, ob ich vielleicht einen Gastbeitrag zu einem Interview schreiben will, welches er mit einem Mitglied der AfD geführt hat. Dieses Angebot konnte ich natürlich nicht ausschlagen, zumal ich dadurch die Möglichkeit habe, mal genauer wiederzugeben, was ich davon halte. – Gastbeitrag von Christian Beuster.

1. Wer bist du? Stell dich unseren Bloglesern doch erst einmal vor

Das betreffende Mitglied ist Heribert Eisenhardt. Das Schöne am Internet ist, dass praktisch jeder, der nicht genau aufpasst, googlebar ist. Schauen wir uns also mal an, wie sich dieser Heribert online darstellt bzw. wie er rüberkommt.

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Freitags-Frage-Runde: Heribert Eisenhardt (AfD)

Die AfD Lichtenberg hat sich bei mir gemeldet und möchte auch gerne an der Freitags-Frage-Runde teilnehmen. Ich muss zugeben, ich habe Bauchschmerzen, schon deswegen, weil ich persönlich ja noch Links neben der Linkspartei stehe und die AfD für mich nur am rechten Rand des Parteispektrums erkennbar ist. Aber dieser Blog hier heißt nicht Meinungsschauspieler, weil hier nur linke Meinungen erlaubt sind, sondern weil es ein Blog ist, in dem möglichst viele politische Richtungen zu Wort kommen sollen. So war die Gründungsidee und zu der muss ich auch stehen. Allerdings werde ich hier auch eine Grenze einziehen und sage jetzt deutlich, Parteien, die rechts neben der AfD stehen, werden hier keine Plattform bekommen. Dies aber nur als Vorwort, kommen wir jetzt zu den Fragen:

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Linke Woche der Zukunft – 23.04 – 26.04.2015

In Berlin findet vom 23. April 2015 bis zum 26. April 2015 die „Linke Woche der Zukunft“ statt. In den vier Tagen gibt es über 80 Veranstaltungen, die sich mit Themen beschäftigen, die sich auf die zukünftige linke Politik auswirken. Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist frei, sodass es hier keine finanzielle Barrieren gibt, die euch davon abhalten, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Politik geht alle etwas an! Um Politik aber mitgestalten zu können, müssen die Probleme und Themen bekannt sein, die in der Zukunft aktuell sind. Politische Bildung ist das, was ich für immens wichtig halte, deswegen kann ich euch allen eigentlich nur empfehlen, solche Angebote in Anspruch zu nehmen. Wenn ihr also in Berlin seid und Zeit habt, dann schaut euch die Veranstaltungen der „Linken Woche der Zukunft“ einmal an.

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Berlin hat einen Neuen

Seit heute, Donnerstag dem 11.12.2014, hat Berlin einen Neuen. Sein Name ist Michael Müller und er ist ab jetzt der regierende Bürgermeister von Berlin. Gewählt wurde er nicht von den Berlinerinnen und Berlinern, sondern nur von ein paar Tausend Hanseln der SPD, die dieses Verfahren auch noch für demokratisch halten, da ja die Wähler 2011 nicht Wowereit gewählt hätten, sondern die SPD.

Okay, jetzt wird gleich wieder der Einspruch kommen, dass der Bürgermeister vom Abgeordnetenhaus gewählt wurde und die SPD ihn nur als Kandidaten vorgeschlagen hat, aber darauf soll es hier nicht ankommen. Es geht hier um unseres neuen regierenden Bürgermeister.

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Die Pflege von Angehörigen nur halb durchdacht

Die SPD feiert ihr neues Pflegegesetz, welches Beruf und Familie besser unter einem Dach bringen soll. In eine Pressemitteilung sagt Frau Elke Ferner dazu:

Logo der SPD Deutschland„Die SPD-Frauen begrüßen dieses Gesetz. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat gute Arbeit geleistet – das Gesetz erleichtert es, Familie, Pflege und Beruf miteinander zu vereinbaren. Die SPD löst damit ein weiteres Wahlversprechen ein: Wir schaffen mehr Zeit für Familien und mehr Zeit für Partnerschaftlichkeit. Dies kommt vor allem Frauen zugute. Denn es sind meist die Frauen, die sich vor die Frage gestellt sehen: Beruf oder Pflege eines/einer nahen Angehörigen.

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Was die Linkspartei jetzt beweisen muss

Dezember 2014, ein Mitglied der Linkspartei macht sich auf Ministerpräsident von Thüringen zu werden. Die Koalitionsverhandlungen hat er schon hinter sich, jetzt fehlt nur noch die Wahl zum Ministerpräsidenten. Dazu hat er eine Mehrheit von einer Stimme im Parlament. Beim ersten Wahlgang fällt er noch durch, doch im zweiten Wahlgang wird Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit ist das Ende der Regierungszeit der CDU besiegelt und es steht die erste Rot-Rot-Grüne Koalition, die gleichzeitig auch noch durch die Linkspartei geführt wird und nicht durch die SPD.

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Wer soll neuer Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

So kurz vor dem Wochenende einfach mal eine kleine Umfrage. Wem würdet ihr das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin am ehesten zutrauen? Einfach kurz abstimmen und eure Meinung in den Kommentaren hinterlassen.

Wer soll Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

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