#DigitalLeben und die VDS

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung. Ein Thema, das irgendwie nie zu einem Ende kommt. Auf dem Barcamp #DigitalLeben gab es natürlich auch zu diesem Thema ein paar Sessions und zwei davon habe ich mir angehört.

Warum die VDS nicht mit den Grundwerten der SPD vereinbar ist?

Doch, ich war überrascht. Endlich gab es jemanden, der einmal mit der Geschichte gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert. Eine Geschichte, die den Menschen aus der SPD eigentlich bekannt sein sollte, schließlich wurden die Sozialdemokraten und die Sozialisten in der deutschen Geschichte schon oft genug verfolgt und oft genug mussten die Sozialdemokraten ins Exil gehen. Nehmen wir einfach das Dritte Reich als Beispiel. Dadurch, dass den Nazis genügend Aufzeichnungen zur Verfügung standen, konnten sie die Kommunisten und die Sozialdemokraten so gut verfolgen. Und nicht nur die, sondern auch die Juden und andere Gruppen. Wenn das keine Warnung ist, dann weiß ich auch nicht.

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Es liest wohl immer wer mit!

In den letzten Tagen ist die NSA in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Nicht nur in die Amerikanische, denn es handelt sich bei der NSA ja um einen amerikanischen Geheimdienst, sondern in die weltweite Öffentlichkeit. Schuld daran ist Edward Snowden, der der Öffentlichkeit mitgeteilt hat, welch ein riesiger Überwachungsapparat die NSA inzwischen ist. Wenn sie wollte, könnte sie wohl innerhalb kürzester Zeit ein riesiges Profil von jedem Internetnutzer zusammenstellen. Die Daten dafür hat sie im Internet gesammelt und auf ihren eigenen Systemen gespeichert.

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Google gegen das LSR – Bundesregierung gegen Google

Denkt die Bundesregierung eigentlich wirklich, dass sich niemand wehrt, gegen den sie Gesetze macht? Ist es wirklich so unglaublich, dass nicht jeder alles so hinnimmt, wie es die Regierung möchte? Der Eindruck könnte entstehen, wenn man die Reaktionen der Bundesregierung verfolgt, welche sich auf die Aktion von Google richten.

Was ist passiert?

Passiert ist eigentlich schon lange etwas. Das Leistungsschutzrecht (LSR), welches die Bundesregierung unbedingt einführen will, obwohl es kaum einer haben möchte. Das Gesetz also, welches Google dazu verdonnern möchte, an deutsche Verlage Geld zu zahlen, damit sie auf die Nachrichten dieser Verlage verlinken dürfen. Google soll also dafür zahlen, dass es Werbung für die Presseverlage macht und somit Besucher auf deren Webseiten bringt – wodurch dann die Pressverlage wieder Geld verdienen könnten.

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