Ist ein grüner Kapitalismus möglich?

Am Mittwoch dem 07.05.2014 fand in der FU Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ist ein grüner Kapitalismus möglich“ statt. Redner waren Prof. Dr. Birgit Mahnkopf und Prof. Dr. Markus Wissen, welche beide von der HWR Berlin sind. Diskutiert werden sollte über die Krise des Kapitalismus und über die katastrophalen Auswirkungen des Kapitalismus auf unsere Natur. Außerdem sollte es darum gehen, ob ein grüner Kapitalismus möglich ist oder nicht.

Um die Antwort gleich vorwegzunehmen, ein grüner Kapitalismus wäre möglich, aber auch er würde eben ein kapitalistisches System sein, welches neben Gewinner auch Verlierer braucht – welches also auch auf Ausbeutung setzen würde. Und auch ein grüner Kapitalismus hätte das Problem, dass er auf Ressourcen angewiesen ist. Und diese sind auch in einem grünen Kapitalismus endlich.

Flattr this!

Martin Schulz und seine fünf Ziele für die Zukunft Europas

Europa steht vor neuen Herausforderungen. Dies gilt nicht nur für die Länder, die in der Europäischen Union sind, sondern für alle europäischen Länder. Die Finanzkrise der letzten Jahre hat viele Menschen in die Armut gestürzt, die Menschen in Griechenland können sich weder auf eine funktionierende Gesundheitsversorgung verlassen, noch darauf, dass sie von ihrer Arbeit leben können. In Spanien können die Jugendlichen sich keine Zukunft aufbauen, weil sie keine Arbeit haben. Das sind nur zwei Beispiele und nur zwei Länder. Diese Probleme, und noch viele mehr, gibt es in vielen europäischen Staaten, unabhängig davon, ob sie in der EU sind oder nicht.

Flattr this!

EuGH lehnt Klage von GB ab – Es darf über die Finanztransaktionssteuer verhandelt werden.

Seit dem Beginn der Finanzkrise ist die Finanztransaktionssteuer in aller Munde. Die Idee dahinter ist, dass auch die Finanzmärkte an den Kosten der Krise beteiligt werden sollen, doch bisher ist nicht viel in diese Richtung geschehen, da eine Finanztransaktionssteuer nur europaweit eingeführt werden kann, wenn sie denn eine Wirkung haben soll. Dies würde aber natürlich die europäischen Finanzmärkte schwächen, weil in anderen Regionen der Welt durch eine solche Steuer natürlich Wettbewerbsvorteile entstehen würden. Das ist für Staaten wir Großbritannien natürlich nicht hinnehmbar, weswegen diese gegen eine solche Steuer sind.

Flattr this!

Antifa-Kongress: Eröffnungspanel „Antifa in der Krise?“

Antifakongress

Antifakongress „Antifa in der Krise?“

Am 11.04.2014 eröffnete in Berlin der Antifa-Kongress mit dem Thema „Antifa in der Krise?“. Im Eröffnungspanel ging es dabei um die Fragen:

 

  • Wie geht die Rechte mit der Krise um?
  • Wen repräsentieren die rechten Parteien?
  • Wie sieht die Zusammenarbeit der anderen Parteien mit den Rechten aus?

Zu Gast waren Redner aus Frankreich, Schweden, Ungarn und Griechenland, welche auf diese Fragen versucht haben eine Antwort zu geben. Dabei war zu erkennen, dass in Ungarn, Griechenland und Frankreich die Finanzkrise ein Hauptgrund für das Erstarken der Rechten ist. In Schweden hingegen gibt es die Finanzkrise nicht wirklich, weswegen dort eher konservative Werte dazu führen, dass die Rechte bei den Wahlen stärker wird.

Flattr this!

Umfrage: Wird die Bundesregierung VDS dennoch einführen?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die europäische Verordnung zur Vorratsdatenspeicherung ungültig ist. Das Gericht stellte klar, dass die VDS ein schwerer Eingriff in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens ist und auch in den Schutz von personenbezogenen Daten. Eine gute Entscheidung, wie ich finde!

Für mich stellt sich jetzt allerdings die Frage, ob sich die Bundesregierung, insbesondere die CDU/CSU, mit diesem Urteil anfreunden wird, und die Einführung der VDS in Deutschland jetzt zu den Akten legt. Meine Befürchtung ist, dass sie dennoch versucht, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland einzuführen, mit dem Vorwand, dass nur dadurch die Terrorabwehr gewährleistet ist.

Flattr this!

Die Energiewende als Friedensprojekt?

Auf klimaretter.info bringt Jens Mühlhaus, in einem Artikel, einen interessanten Gedanken in die Welt. Er ist der Meinung, dass die Energiewende ein weltweites Friedensprojekt werden könnte, weil es Abhängigkeiten auflöst und sie sogar dazu führen kann, dass die Länder ihren Energiebedarf selbst decken können.

Dieser Gedanke ist natürlich nicht falsch, denn durch eine solche Selbstversorgung würde der Druck von Staaten genommen, die derzeit von anderen Staaten abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Ein Beispiel hierfür ist derzeit die Ukraine, die auf das Gas aus Russland angewiesen ist. Das weiß Russland natürlich und spielt dieses Druckmittel auch wunderbar aus. Doch was würde eigentlich passieren, wenn Russland dieses Druckmittel nicht mehr hätte?

Flattr this!

Meinungsschauspieler diskutiert im Internet – Woche 10/2014

Diese Woche war leider nicht viel mit Diskussionen. Ich war ein wenig genervt davon, dass mir ein bestimmter „Politiker“ vorwarf, dass ich mir Argumente nur ausdenke und ich bestimmte Dinge nur unterstelle. Da macht diskutieren natürlich nicht wirklich Spaß, besonders dann nicht, wenn besagter „Politiker“ nicht wirklich diskutieren kann, weil er nie irgendwelche Argumente in die Diskussion einbringt.

Flattr this!

Grenzen auf für alle! – Linke Wunschvorstellung oder Lösungsstrategie?

Am Mittwoch dem 19.02.2014 lud Marx21 zur Veranstaltung „Grenzen auf für Alle! – Linke Wunschvorstellung oder Lösungsstrategie?“ ein. Zu Gast waren zwei Redner von der Linkspartei, die jeweils einen kurzen Beitrag zum Thema hielten.

Alper Sirin, der kurzfristig für eine erkrankte Referentin eingesprungen ist, ging in seinem Vortrag kurz auf die wichtigen Zahlen für die Migrationsströme ein, und erörterte auch kurz die Gründe, die für die Flucht der Menschen aus ihrer Heimat ursächlich sind. Hierzu zählen natürlich Kriege, aber auch Armut, Naturkatastrophen, politische Verfolgung, Verfolgung generell und viele andere. Dabei sollte klar sein, dass viele der betroffenen Menschen nicht freiwillig ihr Land verlassen, sie sind in ihrer Heimat verankert, haben dort ihre Familie, und nur die Not treibt sie dazu an, ihr Land zu verlassen.
Er erklärte auch, dass nicht alle Flüchtlingsströme nach Europa fließen und er widerlegte Vorurteile, die durch Herrn Seehofer in letzter Zeit gerne gestreut werden.

Flattr this!

Die europäische Idee – ein paar Fragen

Ich war letzte Woche auf einer Lesung und Diskussionsrunde der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Thema war: „Ist die Arbeiterbewegung der wahre Begründer Europas?“. Vorgestellt wurde dort ein Buch, welches erst Ende des Jahres veröffentlicht wird, aber ein paar interessante Fragen haben sich schon ergeben.

  • Wurde die EU als imperialistisches Bollwerk gegen die Sowjetunion gegründet? Wenn ja, müsste es nicht eigentlich einen Neustart geben, welcher sich an die geänderten Realitäten anpasst?
  • Kann es gelingen die Europäische Union dazu zu nutzen, das Proletariat in ganz Europa zu vereinigen und durch diese enorme Kraft, die Führung in der EU zu übernehmen?

Flattr this!

Es liest wohl immer wer mit!

In den letzten Tagen ist die NSA in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Nicht nur in die Amerikanische, denn es handelt sich bei der NSA ja um einen amerikanischen Geheimdienst, sondern in die weltweite Öffentlichkeit. Schuld daran ist Edward Snowden, der der Öffentlichkeit mitgeteilt hat, welch ein riesiger Überwachungsapparat die NSA inzwischen ist. Wenn sie wollte, könnte sie wohl innerhalb kürzester Zeit ein riesiges Profil von jedem Internetnutzer zusammenstellen. Die Daten dafür hat sie im Internet gesammelt und auf ihren eigenen Systemen gespeichert.

Flattr this!