Freitags-Frage-Runde: Heribert Eisenhardt (AfD)

Die AfD Lichtenberg hat sich bei mir gemeldet und möchte auch gerne an der Freitags-Frage-Runde teilnehmen. Ich muss zugeben, ich habe Bauchschmerzen, schon deswegen, weil ich persönlich ja noch Links neben der Linkspartei stehe und die AfD für mich nur am rechten Rand des Parteispektrums erkennbar ist. Aber dieser Blog hier heißt nicht Meinungsschauspieler, weil hier nur linke Meinungen erlaubt sind, sondern weil es ein Blog ist, in dem möglichst viele politische Richtungen zu Wort kommen sollen. So war die Gründungsidee und zu der muss ich auch stehen. Allerdings werde ich hier auch eine Grenze einziehen und sage jetzt deutlich, Parteien, die rechts neben der AfD stehen, werden hier keine Plattform bekommen. Dies aber nur als Vorwort, kommen wir jetzt zu den Fragen:

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#Blogparade: Wie stellst du dir (d)eine Gesellschaft vor? #EineZukunft

Eine Gesellschaft braucht Utopien um sich weiterzuentwickeln. In der Vergangenheit gab es viele solcher Utopien, die, als sie entstanden sind, für unmöglich gehalten wurden. Wer hätte wirklich geglaubt, dass der Mensch einmal zum Mond fliegt? Wer hätte geglaubt, dass der Mensch überhaupt einmal fliegt? Hätte es keine Schriftsteller gegeben, die sich solche Dinge ausgedacht hätten, wer weiß, ob die Menschheit heute schon dort wäre, wo sie jetzt ist.

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Linke Woche der Zukunft – 23.04 – 26.04.2015

In Berlin findet vom 23. April 2015 bis zum 26. April 2015 die „Linke Woche der Zukunft“ statt. In den vier Tagen gibt es über 80 Veranstaltungen, die sich mit Themen beschäftigen, die sich auf die zukünftige linke Politik auswirken. Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist frei, sodass es hier keine finanzielle Barrieren gibt, die euch davon abhalten, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Politik geht alle etwas an! Um Politik aber mitgestalten zu können, müssen die Probleme und Themen bekannt sein, die in der Zukunft aktuell sind. Politische Bildung ist das, was ich für immens wichtig halte, deswegen kann ich euch allen eigentlich nur empfehlen, solche Angebote in Anspruch zu nehmen. Wenn ihr also in Berlin seid und Zeit habt, dann schaut euch die Veranstaltungen der „Linken Woche der Zukunft“ einmal an.

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Was sind schon 150.000 Mails wert? – #TTIP

Einige Tweets von Politikern oder Menschen, die es werden wollen, sind schon immer wieder sehr interessant. So auch der Tweet von Christian Soeder:

„Weil jetzt 150.000 Leute vorformulierte Mails an die Kommission geschickt haben, soll #TTIP infrage gestellt werden? Aha.“

Quelle: Twitter

150.000 Leute, das scheint für ihn noch nicht ausreichend zu sein, um über Änderungen an TTIP zu denken. Warum auch? Was wissen die schon und außerdem, wenn die Neoliberalen TTIP haben wollen, dann sollen die das auch bekommen, was sind da schon 150.000 Menschen, die eine andere Meinung haben? So meine Interpretation seines Tweets, auch wenn das natürlich nicht ganz stimmen wird. Jedenfalls antwortete ich darauf, etwas überspitzt:

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Wir Deutschen sind wieder wer!

Wir sind wieder wer! Nicht nur im Fußball, sondern auch im Fremdenhass sind wir Deutschen wieder ganz vorne mit dabei. Wir sind keine Nazis, aber wir brennen Unterkünfte nieder, die für geflüchtete Menschen gedacht sind. Menschen, denen es nicht so gut geht wie uns, die aus verschiedensten Gründen ihre Länder verlassen. Schon in den 90igern, nachdem wir die WM gewonnen hatten, dachten wir uns, dass wir Unterkünfte von geflüchteten Menschen niederbrennen müssen, schon damals dachten wir, dass die Angst vor dem Fremden uns weiter bringt und schon damals waren wir keine Nazis, sondern nur besorgte Menschen, die ihren Vorurteilen freien Lauf ließen.

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Wer soll neuer Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

So kurz vor dem Wochenende einfach mal eine kleine Umfrage. Wem würdet ihr das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin am ehesten zutrauen? Einfach kurz abstimmen und eure Meinung in den Kommentaren hinterlassen.

Wer soll Regierender Bürgermeister von Berlin werden?

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Polizeigewalt: Angst ist ungleich Respekt

Die Polizei – Dein Freund und Helfer. So vermittelt es uns ein Spruch, den wohl jeder von uns schon gehört hat. Außerdem gibt es viele Polizisten, die mehr Respekt verlangen, sie beschützen uns schließlich und setzen dabei ihr Leben aufs Spiel. Das mag für einige Polizisten auch durchaus zutreffen, aber viele nutzen das Gewaltmonopol, um ohne Strafe Gewalt gegen Menschen anzuwenden. Sie wollen Schmerzen verursachen, sie wollen ihr Machtgefühl ausleben und sie beschützen damit keinesfalls die Bevölkerung vor irgendwas.

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Wohin bewegt sich die Linkspartei?

Rot-Rot-Grün oder doch lieber Opposition? Die Linkspartei ist derzeit in einer Findungsphase und einige in der Partei scheinen bereit zu sein, in dieser Phase wichtige Grundwerte der Partei über Board zu werfen, um in einer Rot-Rot-Grünen Koalition anzukommen.

UN-Mandate müssen respektiert werden

Dietmar Bartsch zum Beispiel ist für Militäreinsätze, die durch ein UN-Mandat gedeckt sind. So sagte er es zumindest in einem Zeitungsinterview. Er möchte damit beweisen, dass auch die Linkspartei Verträge einhält und sie in Regierungsverantwortung ein verlässlicher Partner ist. Diese Position steht aber im Widerspruch zum Parteiprogramm, in welchem klar gefordert wird, dass alle Kampfeinsätze der Bundeswehr beendet werden müssen.

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Die EU, Frau Merkel und das Vertrauen der Menschen

Mit der EU-Wahl sollte alles anders werden. Erstmalig stellten die europäischen Parteifamilien Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, was, wenn man den Parteien glaubt, zu mehr Demokratie in Europa führt. Der Spitzenkandidat, der mit seiner Parteifamilie die meisten Stimmen holt, sollte am Ende das Amt übernehmen. Dies scheint jetzt auch so zu kommen, wenn wir Frau Merkel denn glauben dürfen, aber dies auch nur, weil ein starker öffentlicher Druck entstanden ist, nachdem Frau Merkel in der letzten Woche noch darüber nachdachte, ob es denn wirklich Herr Juncker sein muss, der zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird.

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Gab es bei der EU-Wahl nur Sieger?

Die Europawahl ist zu Ende und irgendwie sehen sich alle Parteien als Gewinner dieser Wahl an. Die CDU und die CSU sehen sich als Sieger, weil sie, trotz leichter Verluste, immer noch die meisten Stimmen geholt haben. Die SPD, weil sie, obwohl sie nur die zweitstärkste Kraft in Deutschland geworden ist, deutliche Gewinne erzielt hat. Die Grünen, weil sie drittstärkste Partei geworden ist und die Linkspartei, weil sie ihre Stimmanteile in etwa halten konnte. Dann ist da auch noch die AfD, die bei der Wahl 7 Prozent geholt hat und damit locker in das EU-Parlament einzieht, auch die sieht sich natürlich als Wahlsieger.

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