Über Politik-Teufel100

Über sich selbst etwas zu schreiben ist immer ziemlich schwer. Ich versuche es dennoch einmal:

Ich bin Jahrgang 82, wurde damals noch in der DDR geboren und somit seit 1991 Heimatlos ;-) – natürlich nicht wirklich, denn ich bin in der BRD genauso zu Hause und fühle mich genauso unwohl.
Meine politische Richtung ist Links. Vor langer Zeit war ich ein Mitglied der SPD, aber die Partei ist mehr fremd geworden und derzeit tendiere ich wohl mehr zur Linkspartei.

#G20: Reden über Gewalt

Wir müssen dann doch einmal reden! Reden darüber, ob wir tatsächlich nur in der Lage sind in Gut und Böse zu denken, obwohl viele von denen, die ich kenne, gerne betonen, dass sie nicht nur Schwarz und Weiß sehen, sondern auch die vielen Grau- und Farbtöne dazwischen. Nach diesem Wochenende habe ich Zweifel daran, denn es ist einfach nicht möglich über die vielen Grau- und Farbtöne zu sprechen.

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Und sie speichern und speichern und speichern …

“Wir haben doch nichts zu verbergen”, tönt es aus den Lautsprechern. “Von jedem neugeborenen Menschen sollte sofort ein genetischer Fingerabdruck gespeichert werden”, fordert die Frau im Fernsehen. Und ich glaube, dass ich im falschen Film bin!

Daten, immer mehr Daten über jeden einzelnen Menschen wollen sie haben. Sie wollen dadurch für mehr Sicherheit sorgen, den nächsten Terrorakt vorhersagen, ihn verhindern – oder ihn eben nicht verhindern, damit sie nach noch mehr Überwachung rufen können, damit sie noch mehr Daten speichern dürfen, damit die Menschen noch transparenter werden. Es hat ja schließlich keiner was zu verbergen. Wenn doch, dann kann es nur ein Krimineller sein, sperrt ihn ein, sofort!

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Was wird in Berlin gebaut und für wen?

Vortrag von Andrej Holm zum Berliner Wohnungsbau zum nachhören:

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Blogparade: Bundestagswahl

Am 24. September 2017 wird der Bundestag neu gewählt. Bis dahin läuft noch ein wenig Wasser durch die Flüsse der Welt, aber es wird doch langsam Zeit, sich über die Bundestagswahl Gedanken zu machen. Deswegen ist auch jetzt der richtige Zeitpunkt, eine Blogparade zum Thema Bundestagswahl zu starten.

Deine Gedanken zur Bundestagwahl

Was erwartest du vom nächsten Bundestag? Welche Themen sind dir wichtig, welche Fixpunkte sollte die neue Regierung haben? Welche Befürchtungen hast du? Wie denkst du über die einzelnen Parteien und ganz wichtig, was fehlt dir bei den bestehenden Parteien?

Du bist Nichtwähler? Warum? Was müsste passieren, dass du dich wieder aktiv an Wahlen beteiligst?

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Umfrage: Ist eine sozialere Stadtpolitik in Berlin schon gescheitert?

Nachdem Herr Holm seinen Posten jetzt geräumt hat, drängt sich die Frage auf, ob dies schon ein Zeichen dafür ist, dass sich auch unter Rot-Rot-Grün in Berlin keine sozialere Stadtpolitik durchsetzen wird. Deswegen hier jetzt eine kleine Umfrage und gerne auch eine Diskussion in den Kommentaren:

Ist eine sozialere Stadtpolitik in Berlin schon gescheitert?

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Ist die Linkspartei in Berlin schon gescheitert?

Die Koalition ist noch jung und die Linkspartei hat schon ordentlich Federn lassen müssen. Erst Frau Sommer in Lichtenberg, jetzt Herrn Holm. Damit hat die Linkspartei jetzt schon eins bewiesen: Eine neue sozialere Stadtpolitik kann sie nicht durchsetzen!

Ich weiß, diese Aussage ist ziemlich hart, besonders deswegen, weil die Koalition noch nicht einmal wirklich mit der Arbeit begonnen hat, aber wie will die Linkspartei ihre Politik durchsetzen, wenn sie schon zwei Personalien nicht durchsetzen kann, die zwar Fehler gemacht haben, aber eben keine, die sie für ein politisches Amt untragbar machen würden. Dies lässt eigentlich nur zwei Schlüsse zu:

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Was versteht Gabriel unter “bürgernah”?

Michael Müller ist also der neue alte Regierende Bürgermeister von Berlin. In einer Pressemitteilung gratuliert ihm Sigmar Gabriel zu erneuten Wahl, aber die lest ihr am besten selbst:

“Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller zu seiner erneuten Wahl zum Regierenden Bürgermeister des Landes Berlin:

Zu Deiner Wiederwahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich. Nach der Wahl ist es Euch gelungen, eine stabile Regierung für Berlin mit einem zukunftsfähigen Koalitionsvertrag zu bilden.

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Politik ist kein Konsumgut

Letztens las ich einen Blogartikel über Politik. Darin ging es um das Erstarken der rechten Populisten und es gab einen Erklärungsversuch dazu. Kernthese war, dass die Politik Themen bieten muss, für die der Wähler stimmen kann. Politik soll nicht auf Wählerfang gehen, in dem sie “gegen etwas” ist, sondern sie soll “für etwas” sein. Nun, mich erinnerte dieser Gedankengang sofort an Konsum, nicht an Politik.

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Podcast Meinungsschauspieler Nr. 5: Die US-Wahl

Schon nach dem letzten Podcast meinte der Christian, dass wir den nächsten Podcast zur US-Wahl machen sollten. Termin hierfür war der 13.11.2016, also ein paar Tage nach der Wahl. Und ja, wir haben den Podcast gemacht und wir haben natürlich über Trump gesprochen. Dem Trump also, der die nächsten vier Jahre Präsident der USA sein wird. Wahrscheinlich sind wir dabei so ziemlich an der Oberfläche geblieben, was aber nicht bedeutet, dass wir in den Kommentaren nicht gerne noch intensiver diskutieren wollen. Aber bevor ihr Kommentieren könnt, müsst ihr euch leider erst einmal unseren Podcast anhören, ihr kommt da nicht drum herum. Also fangt an:

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Podcast Nummer 4: Wahlen in Berlin 2016

Wir haben es endlich wieder geschafft! Der vierte Podcast, der eigentlich schon der fünfte ist, ist fertig. Diesmal sprechen Christian und ich – Sven – über die Wahlen in Berlin, die am 18. September 2016 stattgefunden haben, aber hört doch einfach selbst:

Natürlich freuen wir uns über eure Meinung zum Podcast, aber auch über Diskussionen zum Inhalt.

Hier noch ein paar weiterführende Links zum Podcast:

  • Links folgen …

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