Über Politik-Teufel100

Über sich selbst etwas zu schreiben ist immer ziemlich schwer. Ich versuche es dennoch einmal: Ich bin Jahrgang 82, wurde damals noch in der DDR geboren und somit seit 1991 Heimatlos ;-) - natürlich nicht wirklich, denn ich bin in der BRD genauso zu Hause und fühle mich genauso unwohl. Meine politische Richtung ist Links. Vor langer Zeit war ich ein Mitglied der SPD, aber die Partei ist mehr fremd geworden und derzeit tendiere ich wohl mehr zur Linkspartei.

„Wer Visionen hat sollte #Piraten wählen“

Wahlplakat der Piraten Berlin

Wer Visionen hat sollte Piraten wählen

„Wer Visionen hat sollte Piraten wählen“, steht auf dem Wahlplakat. Vor fünf Jahren, hätte ich dem wohl noch zugestimmt, auch wenn mir vor fünf Jahren die Piraten schon nicht links genug waren, um meine Stimme zu erhalten. Jetzt aber lockt der Satz nur noch ein leichtes Lächeln in mein Gesicht. Welche Visionen sollten die Wähler denn noch haben von einer Partei, die in den letzten Jahren nicht durch ihre politische Arbeit aufgefallen ist, sondern viel mehr durch die internen Streitigkeiten und Anfeindungen. Viele Mitglieder, die vor fünf Jahren noch eine Anziehungskraft auf die Wähler aufbauen konnten, haben die Partei verlassen und von denen, die noch in der Partei sind, wirken nur wenige wirklich Vertrauensvoll.

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Gedanken zu: „Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder“

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups Kinder

Wahlplakat Grüne: Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder

“Berlins wichtigste Start-Ups: Kinder”, lese ich auf einem Wahlplakat der Grünen hier in Berlin. Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt, ist: Welche Kinder meinen die Grünen wohl damit?

Kinder von Hartz4-Empfängern meinen sie wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann sollten sich die Grünen irgendwann einmal glaubwürdig von den Hartz4-Gesetzen distanzieren. Immerhin haben sie die Agenda2010 und die Hartz4-Gesetzgebung damals unterstützt, als sie unter Gerhard Schröder einer SPD geführten Bundesregierung angehörten. Sie müssten einen Fehler eingestehen, was schwer fällt, was aber notwendig wäre, wenn ihr Slogan denn wirklich glaubwürdig sein soll. Und wenn sie sich schon nicht vom gesamten Hartz4-Gesetz distanzieren wollen, dann sollten sie sich zumindest von den Sanktionen distanzieren, die, wenn sie ausgesprochen werden, die Kinder der Hartz4-Empfänger mit am härtesten treffen.

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Geringverdiener: Jeder Euro zählt!

Es ist schon seltsam. Da sprudeln im Bund gerade die Steuermehreinnahmen, weswegen Politiker aus der Regierungskoalition über Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener nachdenken und dann hagelt es auch dafür Kritik. Natürlich handelt es sich dabei um Dinge, die im Wahlkampf versprochen werden und natürlich löst es andere Probleme nicht, aber eine Entlastung für Geringverdiener, indem zum Beispiel der Grundfreibetrag erhöht wird, wäre dennoch ein positives Wahlgeschenk.

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Verdrängung: Deckelung der Wohnraum-Renditen

Logo der SPD DeutschlandDer Berliner SPD befindet sich im Wahlkampf! Das ist nicht verwunderlich, denn in ein paar Wochen wird in Berlin gewählt. Da kommt Raed Saleh mit seiner Aussage, dass die Renditen, die durch Wohnraum erzielt werden, gedeckelt werden sollten, gerade recht. Schließlich könnte hier der Verdacht entstehen, dass die SPD tatsächlich einmal etwas gegen Menschen tun will, die mit Wohnraum den größtmöglichen Profit machen wollen. Eventuell keimt bei dem ein oder anderen Wähler sogar die Hoffnung auf, dass die Verdrängung gestoppt wird und die Mieten nicht mehr so rasant steigen. Kurz gesagt, vielleicht verirrt sich – durch diese Aussage – doch wieder der ein oder andere Wähler und wählt SPD.

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Youtube: Mehr direkte Demokratie und die AfD

Wie sieht das eigentlich mit dem Thema „Mehr direkte Demokratie“ aus, seitdem es von der AfD besetzt ist? Können wir, als Gegner der AfD und/oder als Linke, überhaupt dieses Themenfeld noch besetzen? Was meint die AfD eigentlich, wenn sie von Demokratie redet? Im Berlinxxnet gab es im Juni dazu eine Diskussion, die ihr im folgenden Youtube-Video noch einmal nachverfolgen könnt.

Macht ihr eure Themen von der AfD abhängig?

Wie sieht es denn bei euch aus? Macht ihr eure Themenwahl von der Themenwahl der AfD abhängig? Traut ihr euch bestimmte Themen nicht mehr anzusprechen, weil sie von der AfD besetzt sind? Oder habt ihr Argumentationslinien gefunden, die bestimmte Themen von Links besetzen und die das Thema so von der AfD abgrenzen?

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Liebe #SPD …

… ihr wundert euch, warum sich die Menschen von euch abwenden? Ihr versteht nicht, warum der Populismus von Rechts so einen Zulauf hat? Dann schaut euch doch einfach mal dieses Video an, vielleicht versteht ihr es dann und vielleicht öffnet es euch die Augen, wobei ich daran nicht glaube. Aber ich hoffe, dass ihr endlich aufhört mit dem Jammern, denn eure Politik trägt die Mitschuld an dem erstarken der AfD und dieser Verantwortung solltet ihr euch endlich einmal bewusst werden …

Zuerst gesehen auf „gegen-Hartz.de“

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Nichtwähler: Ihr wart also mal wieder nicht wählen?

Ihr wart mal wieder nicht wählen? Oder ihr wollt bei der nächsten Wahl wieder nicht wählen gehen? Ihr wollt aber auch keine Parteien wie die AfD oder NPD im Parlament haben? Nun, dann macht ihr eindeutig sehr viel falsch!

Wahlkampfbürger

Wollen wir einmal eine kurze Rechnung aufmachen? Gehen wir davon aus, dass es in Deutschland 100 Wahlberechtigte Menschen gibt. Die Parteien brauchen mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. Zur Wahl treten die bekannten Parteien an, also CDU, SPD, FDP, Linke, Grüne und AfD und noch einige kleine Parteien.

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Youtube: Gewalt durch Polizisten – Frontal21

Interessant ist, dass im Video all die Forderungen gestellt werden, die ich hier schon seit Jahren stelle. Sei es eine unabhängige Behörde, die die Straftaten der Polizisten aufklärt, oder die Speicherung der Videos bei einer Unabhängigen Instanz, ohne das die Polizisten an diesen etwas manipulieren können. Aber die Politik scheint da kein wirkliches Interesse dran zu haben, diese Probleme zu lösen.

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Über 3D-Drucker, Utopien und dem Weg zum Sozialismus

Neulich war ich im Berlinxxnet bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Mit dem 3D-Drucker den Sozialismus ausdrucken?“. Eine interessante Überschrift für eine Veranstaltung, die durchaus meine Neugierde geweckt hat. Dabei ging ich allerdings nicht davon aus, dass es tatsächlich um die Technologie geht, sondern darum, wie die Gesellschaft aus der Falle der kapitalistischen Logik geführt werden kann – gerne auch am Beispiel des 3D-Druckers.

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Parkraumbewirtschaftung

Politiker sind ja kreative Köpfe, und wenn sie ein Problem sehen, dann haben sie auch schnell eine interessante Lösung dafür. Nehmen wir zum Beispiel die Autos. Wenn Autos nicht gerade auf der Straße unterwegs sind, stehen sie meist irgendwo am Straßenrand. Wer eine Garage besitzt, einen Stellplatz in einer Tiefgarage hat oder sogar ein eigenes Grundstück besitzt, auf dem er sein Auto parken kann, kann sich ziemlich glücklich schätzen, alle anderen kämpfen täglich darum, irgendwo einen Parkplatz zu ergattern. Das ist auch nicht wirklich verwunderlich, denn es werden ständig mehr Autos auf den Straßen, nur leider gibt es in Städten nicht unbegrenzt Platz, weswegen das Angebot an Parkplätzen nicht wirklich steigen kann.

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