Mehr Demokratie e.V.: Gebt den Wählern eine Proteststimme

Im Artikel „Wahlbeteiligung erhöhen – AfD entzaubern“ fragte ich euch, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden kann, nachdem diese bei den beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen doch ziemlich ernüchternd war. In einer Pressemitteilung des Vereins „Mehr Demokratie e.V“ wurde genau dieses Thema heute auch aufgegriffen. Der Verein plädiert dafür, dass den Wählern eine Proteststimme geboten wird, um den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zu bieten.

Mehr Demokratie e.V.“ schreibt dazu:

Nachdem die Wahlbeteiligung auch bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen niedrig ausgefallen ist (Brandenburg 47,9 Prozent, Thüringen 52,7 Prozent), bringt der Verein Mehr Demokratie die Idee einer Proteststimme ins Gespräch. „Die Bürger haben aktuell keine wirksame Möglichkeit, ihre Unzufriedenheit mit dem zur Auswahl stehenden Parteien-Angebot auszudrücken“, so Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher des Mehr Demokratie-Bundesverbandes. „Man kann zwar den Stimmzettel ungültig machen – die Stimme fällt dann aber komplett unter den Tisch und gilt als nicht abgegeben. Mit der Proteststimme würde im Gegensatz dazu eine politische Entscheidung zum Ausdruck gebracht.“

Der Verein schlägt vor, die Wahlzettel mit einem Zusatzfeld „Enthaltung“ zu versehen oder leere Stimmzettel als Enthaltungen zu werten, wie es etwa in Portugal oder Brasilien praktiziert wird. „Wer mit allen Kandidierenden unzufrieden ist, hätte damit eine Möglichkeit, seinen Unmut sichtbar zu machen. Das wäre allemal besser, als Stimmzettel ungültig zu machen oder gar nicht wählen zu gehen“, so Beck. Möglicherweise könne dieses Ventil Unzufriedene sogar davon abhalten, ihre Stimme radikalen Parteien, wie der NPD, zu geben.

„Anstatt immer wieder ein Klagelied über die zu niedrige Wahlbeteiligung anzustimmen, könnten noch viele Register gezogen werden, um die Wahlbeteiligung zu steigern“, meint Beck. Beispielsweise könnten Briefwahllokale an öffentlichen Stellen wie in Einkaufszentren eingerichtet werden oder wie in der Schweiz Briefwahl-Unterlagen automatisch an alle Wahlberechtigten versendet werden.

Ich persönlich finde beide Ideen gut, wobei ich die Einschränkung machen möchte, dass die AfD dadurch nicht wirklich viel verlieren würde, weil viele Wähler, die die AfD gewählt haben, vom Wahlprogramm eben dieser Partei überzeugt sind.

Vielmehr interessiert mich aber eure Meinung. Kann eine Proteststimme zu einer höheren Wahlbeteiligung führen?

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