Immer weniger Menschen würden die SPD wählen….

Logo der SPD DeutschlandDie SPD steckt im Stimmungstief. In einer Umfrage, die gestern veröffentlicht wurde, würde die SPD gerade noch 22 Prozent der Stimmen bekommen, was für eine Volkspartei ein Debakel ist. Es geht also derzeit nicht nach oben, sondern immer weiter nach unten. Einen interessanten Artikel dazu habe ich heute bei Telepolis gefunden und die O-Töne sind ziemlich interessant.

„Jeweils 21 Prozent sehen keinen Unterschied mehr zwischen den Parteien oder glauben, dass man mit seiner Stimme ohnehin nichts bewirken kann“

Die SPD hat ein ganz klares Problem, sie hat kein Profil. Sie unterscheidet sich nicht mehr viel von der CDU und hilft dieser auch immer dann, wenn die CDU keine eigene Regierungsmehrheit zusammen bekommen würde. Oft genug haben wir das bei der Euro-Rettung gesehen und oft genug hat die SPD dabei ihre Stimmen verschenkt, anstatt sie an konkrete Bedingungen zu knüpfen. Wenn das Regierungslager keine eigenen Mehrheiten für ein Gesetz bekommt, dann ist irgendwas falsch am Gesetz und dann sollten nicht die Oppositionsparteien einspringen. Wenn sie es tun, dann sollte auch irgendwas für diese dabei rausspringen, was aber nie der Fall war. Der Wähler merkt so etwas natürlich und fragt sich dann, was es denn ändern würde, wenn nun die SPD die Regierung stellen würde.

Außerdem hätte sich die SPD viel mehr von ihrer Agenda-Politik distanzieren sollen. Warum hat sie zum Beispiel nicht zugestimmt, als die Linkspartei eine Abschaffung der Sanktionen gefordert hat? Das hätte sie glaubwürdiger erscheinen lassen, aber das will die SPD anscheinend nicht. Sie kommt immer noch als die Light-Version der CDU daher und das ist für viele Wähler natürlich ein Problem – besonders für die, die nur ein geringes Einkommen haben. Nicht umsonst hat die SPD 2009 1,1 Millionen Wähler an die Linkspartei verloren, denn viele Wähler wollen keine Partei, die soziale Kälte verbreitet, obwohl sie für etwas anders steht.

„Ein Drittel der SPD-Anhänger sehen auch eine steigende Wahlbereitschaft, wenn die SPD mit der Linkspartei Bündnisse abschließen würde.“

Die SPD verschenkt also Wähler-Potential, weil sie eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene prinzipiell ausschließt. Warum? Weil die SPD wahrscheinlich Angst hat, dass sie mit der Linkspartei zu viele ihrer Wahlversprechen auch umsetzen müsste. Viel schlimmer ist jedoch, dass die SPD auch prinzipiell gegen jeden Antrag stimmt, bzw. sich enthält, den die Linkspartei im Bundestag einbringt, egal, wie gut dieser Vorschlag eigentlich ist. Auf der anderen Seite unterstützt sie die Regierung aber dabei, auch Gesetze durch den Bundestag zu bringen, die eigentlich gar keine Regierungsmehrheit bekommen würden. Das ist eine klare Abgrenzung nach Links, aber keine Abgrenzung nach Rechts.

Was hat die SPD in den letzten vier Jahren Opposition denn wirklich geschafft? Sie konnte weder die Fehler der Regierungsparteien nutzen, um sich selbst zu etablieren, noch hat sie wirkliche Oppositionspolitik gemacht, auch wenn sie es immer wieder behauptet. Sie dümpelt irgendwo in ihrem eigenen Sumpf rum und verpasst es, Chancen zu nutzen, die ihr geboten werden. Und von diesen Chancen gab es in den letzten vier Jahren genügend.

„Lagerübergreifend meinen sie (die Befragten), die Wahlbereitschaft würde steigen, wenn die Politiker wieder ein offenes Ohr für die wirklichen Sorgen und Nöte der Menschen hätten.“

Eines hat die SPD bisher gemacht, sie hat zumindest ihren Mitgliedern zugehört. Am Wahlprogramm durften alle Mitarbeiten, was aber kaum ein Wähler wusste. Hätte die SPD dies offensiver in der Öffentlichkeit vermarktet, hätte sie wahrscheinlich sehr viele Wähler mobilisieren können. Diese Chance hat sie aber auch vergeben, und wenn der Wahlkampf nicht bald lauter wird, die Abgrenzung zur CDU deutlicher, dann wird die SPD auch keine wirkliche Chance bei der Bundestagswahl haben. Es nutzt nichts, wenn SPD-Mitglieder immer davon sprechen, dass die Motivation zum Wahlkampf riesig ist. Die SPD kann nur gewinnen, wenn sie den Wählern zeigt, was der wirkliche Unterschied zur CDU ist – dazu bräuchte die SPD aber erst einmal wieder ein Profil und dafür dürfte es wohl schon fast zu spät sein.

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