Können sich Parteien überflüssig machen?

Diana Golze veröffentlichte vor kurzem unter dem Titel „Macht sich die Linke überflüssig?“ folgenden Artikel: (Ich dürfte zwar den ganzen Artikel veröffentlichen, nehme hier aber nur die ersten beiden Absätze und verlinke auf den Rest.)

„Politische Parteien existieren nicht als Selbstzweck. Sie entstehen nicht grundlos und verschwinden nicht über Nacht. Grundlegende gesellschaftliche Konflikte sind in der Regel Anlässe für die Gründung und den Bestand von Parteien.

DIE LINKE ist im Kern ihrer Programmatik die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit berührt den Alltag fast aller Menschen und hat zahlreiche Facetten. Die Forderungen nach einem existenzsichernden flächendeckenden Mindestlohn, nach einem gerechten Renten- und Gesundheitssystem, nach Steuergerechtigkeit sowie die gerechte Lastenverteilung bei der Überwindung der Finanz- und Eurokrise sind Kernthemen in der politischen Auseinandersetzung und haben eine große Bedeutung für Betroffene. Deshalb wird DIE LINKE gebraucht. Und eine Partei, die gebraucht wird, ist nicht überflüssig.“

Quelle: Diana Golze (Facebook)

Die Frage ist berechtigt, wirft aber eine weitere Frage auf. Müssen sich Parteien nicht überflüssig machen, wenn sie gute Politik abliefern?

Diese Frage ist jetzt etwas allgemeiner gestellt und nicht explizit auf „Die Linke“ bezogen. Und die Antwort ist eigentlich ein klares Ja.

Politik und Parteien haben den Zweck, die Gesellschaft zu verbessern. Diese Entwicklung ist nicht unbegrenzt, denn irgendwann sollte die Gesellschaft an einen Punkt angekommen sein, an dem es keine Verbesserung mehr gibt, und genau an diesem Punkt wären Parteien überflüssig, da dann nur noch eine funktionierende Verwaltung benötigt wird. In einer Gesellschaft, in der es nichts mehr zu verbessern gibt, gibt es keine Notwendigkeit mehr für Parteien und Politiker.

Es ist natürlich reine Utopie, dass dieser Punkt irgendwann erreicht wird. Deswegen kann sich eine Partei nur dann überflüssig machen, wenn sie sich nicht ständig weiterentwickelt und die Themen deswegen irgendwann alle abgearbeitet sind. Bei Parteien wie der SPD, die CDU oder „Die Linke“ wird das in absehbarer Zeit nicht geschehen, denn es handelt sich hier um Parteien, die eine große Themenvielfalt besitzen und die ein bestimmtes gesellschaftliches Ziel verfolgen. Dieses Ziel wäre allerdings erst dann erreicht, wenn der oben genannte Punkt erreicht ist. In der Zwischenzeit sind die Parteien aber notwendig, damit es in der Politik die notwendigen Korrekturen gibt.

Eine Partei, und damit auch „Die Linke“, kann sich somit nur dann überflüssig machen, wenn sie sich nicht weiterentwickelt.

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